Sehr geehrter Herr Huber,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Pflege.

Die Soziale Pflegeversicherung hat sich grundsätzlich bewährt. Im Rahmen der anstehenden Reform der Pflege halte ich im Leistungsbereich dennoch drei Dinge für besonders wichtig: Erstens sollten die Leistungen der Pflegeversicherung für Demenzkranke deutlich verbessert werden. Zweitens sollten die pflegenden Angehörigen durch geeignete Maßnahmen gestärkt werden. Und drittens brauchen wir eine verbesserte Infrastruktur (z.B. altengerechter Umbau von Wohnungen, Ausbau von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen), die es den Pflegebedürftigen ermöglichen, solange wie möglich zu Hause wohnen.

Die Soziale Pflegversicherung in der heutigen Form der Umlagefinanzierung stößt jedoch aufgrund der demographischen Entwicklung an ihre Grenzen. Deshalb muss auch die Frage der Finanzierung der Pflegeversicherung geklärt werden. Die Umlagefinanzierung führt bei der zu erwartenden demographischen Entwicklung zu erheblichen Beitragssatzsteigerungen vornehmlich zu Lasten der jüngeren Generation. Dies sollten wir ändern und die Finanzierung generationengerecht ausgestalten. Daher hege ich Sympathie für eine Ergänzung der derzeitigen reinen Umlagefinanzierung durch einen Kapitalstock.

Die genaue Ausgestaltung von Leistungsveränderungen und der Finanzierung bleibt den politischen Beratungen vorbehalten.

Für weitere Informationen verweise ich Sie auf die Resolution des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CSU vom 28.05.2011 unter http://www.csu.de/dateien/arbeitskreis/gpa/resolution_.pdf.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Stracke MdB