Sehr geehrte Frau M., 

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Tierschutz. Tiere sind unsere Mitgeschöpfe. Egal, ob es sich um unsere Heimtiere, um landwirtschaftliche Nutztiere oder um Wildtiere handelt: Wir müssen anständig mit ihnen umgehen. 

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es uns wichtig, Deutschland zu einem zukunftsfesten Standort für die Tierhaltung zu machen. Dafür müssen wir in Sachen Tierwohl und Tiergesundheit vorangehen und auf europäischer Ebene einheitliche, hohe Tierschutzstandards weiterentwickeln. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass private Tierbesitzer ihrer Verantwortung für ihre Tiere Rechnung tragen. 

Die Novelle des Tierschutzgesetzes lehnen wir in dieser Form ab. Die vorgesehenen Änderungen seitens der Ampel-Regierung haben spürbare einseitige negative Folgen für die heimische Landwirtschaft. Deutlich mehr Bürokratie und höhere Kosten für die Tierhalter. In der Folge wird unsere landwirtschaftliche Erzeugung weiter ins Ausland ausgelagert. Die Weiterentwicklung des Tierschutzes hat unseres Erachtens nach wissenschaftlichen Kriterien, mit Augenmaß und unter Einbeziehung des Berufsstandes zu erfolgen. Die Ampel hat das versäumt. 

Unter der unionsgeführten Bundesregierung 2021 wurde etwa das Kükenschreddern abgeschafft, eine Praxis, die ethisch nicht vertretbar war. Wir haben außerdem die Haltungsanforderungen für Sauen und Ferkel erhöht und das Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration umgesetzt. Weitere Ziele, die wir beim Schlachten verfolgen, sind z.B., Alternativen zur CO2- und zur Wasserbadbetäubung zu finden. Dazu bedarf es noch viel Forschung in dem Bereich. Wir wollen, dass möglichst schnell praxistaugliche Verbesserungen erzielt werden können. 

Auch zur Haltung exotischer Tiere haben wir in der letzten Legislaturperiode klar Stellung bezogen: Eine artgerechte Haltung braucht Sachkunde und kostet hohen Aufwand. Daran scheitern die meisten Privathalter in der Regel auf Dauer. Um dem entgegenzuwirken, haben wir uns mit dem Antrag „Schutz von exotischen Tieren bei Handel und Haltung verbessern – Ursachen für Pandemie bekämpfen“ (Drs.-Nr.: 19/24645) für exotische Tiere eingesetzt. 

Auf Initiative von Abgeordneten von CDU und CSU im Europäischen Parlament hat die EU-Kommission einen Vorschlag zum Schutz von Heimtieren vorgelegt, der etwa präzise Regeln für die Aufzucht und den Transport von Heimtieren vorsieht. Auch befürworten wir strengere Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit, automatisierte Kontrollen des Online-Handels und härtere Strafen im Kampf gegen den illegalen Handel. Dasselbe gilt für Tiertransporte: Tiere müssen effektiv vor überlangen Transportzeiten, Kälte- und Hitzestress, Verletzungen und Leiden geschützt sein. Weitere Informationen zum Vorschlag der Kommission finden Sie hier: COM(2023) 769 final 2023/0447 (COD). 

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weitergeholfen zu haben und verbleibe 

mit freundlichen Grüßen

Stephan Stracke, MdB