Ausdrücklich nicht rechtswidrig ist eine Abtreibung dann, wenn die Schwangerschaft eine gesundheitliche Gefahr für die Frau darstellt oder durch eine Gewalttat entstanden ist.
Frage von Franz K. • 08.02.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 05.03.2022
Frage von Ahmed A. • 21.01.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 28.01.2022
Das erfordert eine bessere Ausstattung der Schulen. Wir wollen Länder und Kommunen dauerhaft bei der Digitalisierung des Bildungswesens unterstützen.
Frage von Dieter B. • 17.01.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 28.01.2022
Damit setzen wir Anreize für den Einsatz von erneuerbaren Energien und der Steigerung der Energieeffizienz.
Frage von Kamilla M. • 14.01.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 14.01.2022
alle Anstrengungen müssen darauf gerichtet sein, die Impfquote in Deutschland weiter zu steigern.
Frage von Christoph G. • 09.01.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 13.01.2022
Eine (Auffrischungs)Impfung bleibt der wichtigste Schutz gegen eine schwere Erkrankung.
Frage von Anja M. • 06.01.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 13.01.2022
Die Novelle des Verpackungsgesetzes ermöglicht u.a. allen Verbraucherinnen und Verbrauchern, Essen und Getränke zum Mitnehmen auch in Mehrwegverpackungen zu erhalten.