Frage an Svenja Stadler von Arnold M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Stadler,
die Regierung will den Autokauf mit einer Prämie unterstützen. Diese Konzeption geht an allen Erkenntnissen zur Mobilität und zum Klimaschutz vorbei. Nicht die "Carbon" angetriebenen Motoren müssen in der derzeitigen Situation unterstützt werden, sondern alternative Konzepte zur Mobilität auch zur Individuellen; allenfalls elektro-, wasserstoffbetriebene Konzepte sollten dabei bezuschusst werden. Alle anderen Mobilitätskonzepte sollten dabei im Focus stehen, wie Bahn, Busse und auch individuelle, nicht carbonausgerichtete. Ich frage Sie nun, ob sie die sog. allgemeine Abwrackprämie unterstützen oder eine finanzielle Unterstützung anstelle der Abwrackprämie für ein nachhaltiges Mobiltätskonzept mit Unterstützung für E- und Wasserstoffmobilität. Diese Frage ist für mich wichtig für mein nächstes Wahlverhalten.
Mit freundlichen Grüßen
A. M.
Sehr geehrter Herr Maiwald,
Herzlichen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Kaufprämie für Autos. Wie vor den Verhandlungen des Koalitionsausschusses betont, war eine Kaufprämie für Verbrennerautos mit der SPD nicht zu machen und ist vom Tisch. Stattdessen gibt es nun eine ausgebaute Förderung für Elektroautos, um Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen und gleichzeitig Arbeitsplätze zu erhalten. Das ist aus meiner Sicht eine sinnvolle Maßnahme.
Die Einigung im Koalitionausschuss geht im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlicheren Verkehrspolitik noch deutlich weiter, was sehr positiv ist. So stellt der Bund der Deutschen Bahn zusätzlich fünf Milliarden Euro bereit, damit trotz coronabedingter Einnahmeausfälle Modernisierung und Ausbau von Schienennetz und Bahnsystem möglich sind. Mit weiteren 2,5 Milliarden Euro soll die Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos verbessert werden. Und im öffentlichen Nahverkehr stockt der Bund zum Beispiel das Förderprogramm für elektrobetriebene Busse auf. Wenn man bedenkt, dass CDU/CSU in Klimaschutzfragen häufig bremsen, sind das insgesamt wirklich gute Ergebnisse für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor.
Mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler
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