Swantje Schendel

Ich selbst kann über das Gesetzt nicht abstimmen, würde aber zustimmen. Ich unterstütze die Initiative im Bund, denn das Gesetz trägt zur Selbstbestimmung bei.

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.

Gesamt sehe ich die Empfehlungen differenziert. Ich begrüße Maßnahmen, die Lehrkräfte ent- und nicht belasten und nicht zu Lasten der Unterrichtqualität fallen.