Frage an Sylvia Pantel von susanne A. bezüglich Verkehr
Liebe Frau Pantel,
wie stehen Sie in der heutigen Klimasituation dazu, die herkömmliche Autoindustrie finanziell so zu unterstützen, dass diese ungehindert so weitermachen kann wie bisher? Wäre es nicht sinnvoller, konkret die Entwicklung einer klimafreundlicheren Mobilität zu unterstützen, und zwar in allen Sparten, nicht nur der herkömmlichen Autoindustrie?
Mit freundlichen Grüßen
S. A.
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 30. Mai 2020 und das Interesse an meiner Stellungnahme.
Abwrackprämien sehen wir in der CDU kritisch. Eine Neuauflage einer Prämie, ähnlich zu der nach der Finanzkrise eingeführten, lehne ich ab.
In der derzeitigen Corona-Krise wurde unsere Wirtschaft hart getroffen. Zahlreiche Wirtschaftszweige können zurzeit nur begrenzt arbeiten. Daher können wir momentan im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und einer moderaten Neuverschuldung nicht jede Industrie spezifisch fördern, sondern müssen die Lage der gesamten Wirtschaft im Blick behalten. Daher wollen wir die Rahmenbedingungen und Strukturen der Wirtschaft allgemein mit einem Konjunkturpaket verbessern. Dazu gehören unter anderem die intensivierte Förderung von Digitalisierung und Innovation, die Deutschland langfristig und nachhaltig zu einem wettbewerbsfähigen, klimafreundlichen Wirtschaftsstandort transformieren sollen. Auch die Autobauer werden wir so bei der strategischen Ausrichtung auf Zukunftsmärkte- und produkte unterstützen. In der Krise soll die Mobilität ebenso wie andere Wirtschaftszweige mit einem ganzheitlichen Ansatz unterstützt und gefördert werden.
Bleiben Sie gesund und mit freundlichen Grüßen
Ihre Sylvia Pantel
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