Als Partei, die Europa sehr offen gegenüber steht, scheinen Sie das positive Gegenteil zur AfD zu sein. Wären Sie bereit, die folgende Petition zu unterstützen? https://innn.it/afdverbot

Das Foto zeigt Tassilo von Jagow. Er steht vor einem dunklen Hintergrund. Tassilo trägt eine lilafarbene, karierte Jacke und ein weißes T-Shirt, er hat blonde Haare und lächelt in Richtung der Kamera.
Tassilo von Jagow
Volt
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Frage von Thomas H. •

Als Partei, die Europa sehr offen gegenüber steht, scheinen Sie das positive Gegenteil zur AfD zu sein. Wären Sie bereit, die folgende Petition zu unterstützen? https://innn.it/afdverbot

Das Foto zeigt Tassilo von Jagow. Er steht vor einem dunklen Hintergrund. Tassilo trägt eine lilafarbene, karierte Jacke und ein weißes T-Shirt, er hat blonde Haare und lächelt in Richtung der Kamera.
Antwort von
Volt

Hallo Thomas H.,

ich halte die AfD für keine demokratische Partei. Ich stelle mich gegen jede antisemitischen, antisemitischen und menschenverachtenden Äußerung und Ziele (der AfD). Dementsprechend unterstütze ich grundsätzlich die Prüfung eines Verbots.

Die größten Vorteile eines Parteiverbots wären zum einen die wegfallende Finanzierung und zum anderen der wegfallende Einfluss in den Parlamenten. Ein Verbotsverfahren hätte aber zum momentanen Zeitpunkt leider auch folgende Konsequenzen:

1. Es würde die angebliche Opferrolle der AfD weiter verstärken, was ihr noch mehr Einfluss geben würde

2. würden 20% der Wähler*innen zurückbleiben, von denen ein Großteil  vermutlich nicht auf einmal wieder demokratische Parteien wählen wird.

Aus der gesellschaftlichen Perspektive kommen wir deswegen meiner Meinung nach nicht darum herum uns sehr viel kritischer mit den Inhalten der AfD auseinander zu setzen. In öffentlichen Diskussionen neigen Parteien  dazu die AfD aus dem Diskurs auszulassen. Diesen Ansatz kann ich verstehen, er hat in der Vergangenheit allerdings nicht sonderlich gut gewirkt. Stattdessen sollten wir in jeder einzelnen Diskussion die AfD als das "enttarnen", was sie ist.

Meiner Meinung nach machen wir es uns bisher ziemlich oft sehr bequem, indem wir sagen, dass wir uns deren Meinung gar nicht anhören (müssen). Viele Bürger*innen tun aber genau das.
Vor der Prüfung eines Verbotsverfahrens sollten wir daher zuerst dafür sorgen, dass wir uns mehr mit den Inhalten der AfD beschäftigen und offenlegen, weshalb sie der Demokratie und Menschen schaden.