Sehr geehrte Frau Andreas,

Familienpolitik hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Wir wollen Mut machen und Zuversicht geben, Familien zu gründen. Immer mehr Frauen und Männer entscheiden sich erfreulicherweise in Sachsen für ein Leben mit Kindern. Moderne Familienpolitik heißt deshalb für uns, finanzielle Sicherheit zu schaffen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern und das Lebensumfeld familien- und kinderfreundlich zu gestalten. Dies nützt den Kindern und entspricht dem Wunsch von Eltern. Wir wissen, dass Familien Angebote wollen, die das Leben von Familien mit Kindern im Alltag vereinfachen. Auf Bundesebene wurden auf Initiative der SPD zahlreiche Verbesserungen für Familien umgesetzt. Dazu gehört das von der SPD initiierte Elterngeld, der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, die flexible Elternzeit, das Recht auf Teilzeit und die steuerliche Begünstigung von Familien. Auch in Sachsen konnten wir unverkennbar sozialdemokratische Akzente setzen: Seit dem 1. März müssen Eltern beispielsweise im letzten Kindergartenjahr keinen Elternbeitrag mehr entrichten. Wir haben uns darauf konzentriert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es Familien ermöglichen, ihre Lebenspläne nach eigener Entscheidung zu erfüllen. Die Erwerbs- und Einkommenssituation der Eltern bestimmt im Moment leider schon frühzeitig die Bildungschancen und den Bildungsweg der Kleinsten. Betrachtet man die frühkindlichen Bildungsangebote, stellt man fest, dass Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit gegenwärtig nur eingeschränkt gewährleistet werden.

Wir wollen deshalb, dass Bildung von der Kita bis zum Studium kostenfrei ist. Das heißt nicht nur, dass es keine Gebühren geben soll, sondern das heißt vor allem für die Schule, dass der Besuch einer solchen tatsächlich ohne finanzielle Belastungen für Familien für alle garantiert wird. Wir haben mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2009/10 erreicht, dass das letzte Kindergartenjahr kostenfrei ist und dass die kommunalen Schulträger mit jährlich 5 Mio. Euro bei der Sicherung der Lernmittelfreiheit unterstützt werden. Schrittweise muss der Besuch einer Kita generell kostenfrei gestellt werden. Zur Sicherung der Kostenfreiheit des Schulbesuchs muss dies natürlich im Schulgesetz verankert werden. Sie schildern, dass es Schwierigkeiten im Anschluss mit dem Landeserziehungsgeld im Anschluss an das Bundeselterngeld gegeben habe. Grundsätzlich ist die gesetzliche Regelung, dass das Landeserziehungsgeld im Anschluss an das Bundeselterngeld gewährt wird. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir die Schwierigkeiten noch einmal konkret schildern könnten, damit ich mich konkret um eine Klärung bemühen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Jurk