(...) Nein. Ich möchte, dass diejenigen, die den meisten Nutzen von kommunaler Infrastruktur haben, auch entsprechend Beiträge bezahlen. Warum soll ein Rentner in der Platte mitbezahlen, wenn zur Villa eines Großunternehmers eine neue Straße gebaut wird. (...)
Antwort 25.08.2009 von Thomas Jurk SPD
Antwort 27.08.2009 von Thomas Jurk SPD
Sehr geehrter Herr Slowena,
Antwort 20.08.2009 von Thomas Jurk SPD
(...) Flugrouten sind nicht Gegenstand der Planfeststellung oder der Betriebsgenehmigung eines Flughafens. Sie werden in einem von diesen unabhängigen Verfahren als Rechtsverordnung erlassen. (...)
Antwort ausstehend von Thomas Jurk SPD
Antwort 17.08.2009 von Thomas Jurk SPD
(...) die sächsische SPD setzt in der Tat auf Innovation und hat deshalb u.a. das Leitbild einer ökologischen Industriepolitik entworfen. Damit sollen innovative und ressourcenschonende Produkte und Dienstleistungen sowie neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze gefördert werden – insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien. (...)
Antwort 12.08.2009 von Thomas Jurk SPD
(...) Der Erwerb solcher Kellen ist nicht verboten. Der Gebrauch solcher Kellen unterliegt den Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Die Kelle wurde aus dem Auto entfernt. (...)