Frage an Thomas Kutschaty von Julian K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Kutschaty,
wie stehen Sie und die SPD in Essen zu dem Nichteinhalten der Versammlungsauflagen in Bezug auf Corona durch die Beerdigung eines Clan-Mitgliedes, wo laut WDR rund 800 Menschen vor Ort waren? Wie stehen Sie zu dem Nicht-Eingreifen des Ordnungsamtes und der Polizei? Spekulationen lassen auf Angst vor Clans deuten, denken Sie, das ist ein Grund?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Krieger,
danke für Ihre Frage. Regeln sind dazu da, befolgt zu werden. Dort, wo diese nicht eingehalten werden, müssen die Ordnungsbehörden einschreiten. Das gilt natürlich und insbesondere auch bei den Coronaschutzmaßnahmen. Auch mich haben die Bilder von der Beisetzung in Essen-Stoppenberg verstört. Das Nichteinschreiten vor Ort war wohl nach den öffentlich nachzulesenden Aussagen einer Gefahrenanalyse und -abwägung vor Ort bei einem Einschreiten geschuldet. Angst vor Clans ist meines Erachtens hier der falsche Ausdruck. Der Fehler begann meines Erachtens jedoch schon früher: Da dieser Anlass im Vorfeld bekannt war, wäre der Essener Oberbürgermeister Kufen hier unmissverständlich gefordert gewesen, rechtzeitig vor der Beisetzung entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Das hätte dann mit Sicherheit nicht so tolle Fotos erzeugt, wie jüngst wieder bei einer Razzia, wäre aber verantwortungsvolles und besonnenes Handeln im Interesse der Stadt und Ihrer Bürgerinnen und Bürger gewesen.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Kutschaty
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