Frage an Thomas Löser von Mirko S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Löser,
überall in Deutschland müssen Altbauwohnungen mit Brandmeldern ausgestattet sein - außer in Sachsen. Es ist das einzige Land, in dem es bisher keine Nachrüstfrist für Brandmelder beschlossen wurde. Meiner Wahrnehmung bezweifelt auch kaum jemand, dass Brandmelder Leben retten. Warum passiert hier nichts und was werden Sie als wohnungspolitischer Sprecher konkret tun?
Sehr geehrter Herr Schulze,
die Landesregierung arbeitet derzeit am Entwurf der Novellierung der sächsischen Bauordnung. In diesem Rahmen soll das Brandmelderthema bearbeitet werden. Im Frühjahr fand ein Bürgerbeteiligungsverfahren dazu statt. Im Beteiligungsportal findet man weiterhin die Eckpunkte, die für die Änderung der Bauordnung vorgesehen sind: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/smr/beteiligung/themen/1020331
Wenn das Kabinett (voraussichtlich im Frühjahr 2021) einen Entwurf für die Neufassung der Sächsischen Bauordnung beschlossen hat, befasst sich der Sächsische Landtag mit diesen Änderungen.
Viele Grüße an Sie
Thomas Löser
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