Sehr geehrter Herr T.,

die Frage, wie politische Verantwortung und Mitbestimmung im digitalen Zeitalter organisiert werden können, ist ohne Zweifel von großer Bedeutung. Ich bin überzeugt, dass unsere repräsentative Demokratie, wie sie in Deutschland seit vielen Jahrzehnten funktioniert, auch im digitalen Zeitalter die Grundlage unseres politischen Systems bleiben sollte. Die gewählten Vertreter im Parlament übernehmen die Verantwortung, politische Entscheidungen nicht nur im Interesse ihrer Wähler, sondern auch mit Blick auf die langfristigen Folgen für das Land und die Gesellschaft zu treffen. Diese Aufgabe erfordert Fachwissen, Weitsicht und ein tiefes Verständnis für komplexe Zusammenhänge, die sich nicht immer in kurzfristigen, singulären Abstimmungen widerspiegeln. Dies hängt auch damit zusammen, dass viele Fragen nicht mir einem schlichten Ja oder Nein beantwortet werden können. Dennoch erkennen wir in der CDU auch die Bedeutung, neue digitale Werkzeuge sinnvoll zu nutzen, um die Bürger stärker in den politischen Prozess einzubeziehen. Digitale Partizipation ist ein wertvolles Instrument, um den Dialog zwischen Bürgern und Politik zu fördern, etwa durch Beteiligungsplattformen oder transparente Informationssysteme. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass diese neuen Möglichkeiten nicht die repräsentative Demokratie ersetzen können. Sie müssen vielmehr als Ergänzung dienen, um die politische Verantwortung der Abgeordneten und die Legitimität der Entscheidungen zu stärken. 

In Bezug auf Korruption und Lobbyismus halte ich es für entscheidend, dass digitale Technologien uns helfen können, politische Prozesse transparenter und nachvollziehbarer zu machen. Ein digitaler Zugang zu wichtigen politischen und finanziellen Daten kann dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger in die Politik zu erhöhen. Aber wir müssen sicherstellen, dass diese Technologien sicher, transparent und vor allem manipulationssicher eingesetzt werden. Denn wir dürfen nicht zulassen, dass etwa durch Cyberangriffe oder die unbefugte Beeinflussung von Online-Abstimmungen das Vertrauen in unser System weiter erodiert. Die digitale Mitbestimmung kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Bürger die nötige Medienkompetenz und politische Bildung haben, um fundierte Entscheidungen zu treffen. Die Herausforderung der Digitalisierung besteht nicht nur in der Technologie selbst, sondern auch darin, dass wir alle – Politik und Gesellschaft – diese Veränderungen aktiv gestalten. Daher müssen wir in Bildung investieren und den Bürgern die Werkzeuge an die Hand geben, um in der digitalen Welt sicher und selbstbewusst teilzuhaben.

Zusammengefasst lässt sich sicherlich festhalten: Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen, um die politische Teilhabe zu erweitern, ohne dabei die bewährten Prinzipien unserer demokratischen Ordnung zu gefährden. Die Verantwortung für eine stabile und verantwortungsbewusste Politik bleibt bei den gewählten Abgeordneten, aber digitale Instrumente können eine wertvolle Ergänzung für mehr Transparenz, Beteiligung und Kontrolle sein.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei