Antwort 14.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir werden das Thema selbstverständlich weiter verfolgen.
Wir werden das Thema selbstverständlich weiter verfolgen.
Das Klimageld der Ampel werden wir gewiss nicht umsetzen.
Durch die Fokussierung auf die Überstundenzuschläge und die Orientierung an tariflichen Vereinbarungen sollte eine rechtssichere und missbrauchsarme Ausgestaltung möglich sein.
Wir wollen generell für mehr Wettbewerb und Wettbewerbsfähigkeit sorgen, Bürokratie abbauen und die Energiepreise senken.
ich gehe grundsätzlich immer davon aus, dass die Bundesregierung Gesetze entwickelt, die dem eigentlichen Ziel dienen und dauerhaft Bestand haben. Dass ich an dieser Stelle nicht über mögliche Details spekuliere, versteht sich von selbst.
Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Klimaneutralität Deutschlands bis 2045