Frage an Till Backhaus bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Dr. Till Backhaus
Till Backhaus
SPD
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Frage von Stefan S. •

Frage an Till Backhaus von Stefan S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

„Wer eine Tierquälerei begeht, wird bestraft, wer sie tausendfach begeht, bleibt straflos und kann sogar mit staatlicher Subventionierung rechnen." (Prof. Jens Bülte, Professor für Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Mannheim)
https://www.zeit.de/arbeit/2018-06/tierquaelerei-betriebe-missstaende-wirtschaftsstrafrecht-interview?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.gruene-bayern.de%2F

- Herr Backhaus, kann man mit dieser - zugegeben sehr plakativen - Aussage die Umstände, die am 30. März 2021 zum Brand in der größten deutschen Schweinezuchtanlage führten, erklären?
- Und, wie ist es zu erklären, dass Sie bereits lange vor Abschluss der lückenlosen Aufklärung des Schadensfalles mit dem Betreiber über einen Neuaufbau der Anlage ("Aus der Asche von Alt Tellin kann ein Zukunftsmodell entstehen, das eine Strahlkraft weit über unsere Landesgrenzen hinaus entwickelt"), Sie sprechen gar vom Stall 4.0, einig sind?
- Die Tierleichen sind noch nicht entsorgt, die Brandursache nicht aufgeklärt, mögliche Umweltschäden, Gesundheitsschäden für die Bevölkerung nicht aufgeklärt, Fehler bei der Bauplanung, der Genehmigung und der regelmäßigen Brandschutzschauen nicht bekannt... es wirkt beinahe so, als ob der Betreiber dem Ministerium Druck macht oder dient Ihre Presserklärung vom 14.04.2021 mit der avisierten Zukunftsvision dazu, mit Blick auf kommende Wahlen die Vergangenheit vergessen zu machen?
- In der Agrarministerkonfernz wird das Thema "Sicherheitsvorkehrungen in Tierhaltungsanlagen" (angeregt von Ihrer Amtskollegin Frau Prof. Dalbert) seit 2018 diskutiert. Wie stehen Sie dazu?
Vielen Dank!

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