Sehr geehrter Herr W.,

zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass ich nicht früher auf Ihre Anfrage reagiert habe, aber mich haben zu diesem Thema auf unterschiedlichen Wegen so viele Anfragen erreicht, dass ich leider nicht in der Lage war, alle Zuschriften zeitnah zu beantworten.

Anfang des Jahres bestand bei vielen Experten die Befürchtung, dass neue, gefährliche Virusvarianten auftreten könnten, und es bei einer geringen Impfquote zu einer Überlastung des Gesundheitswesens kommen könnte. Diese Besorgnis war die Grundlage meiner Befürwortung einer allgemeinen Impfpflicht.

Bund und Länder haben bereits im Dezember 2021 die Einrichtung eines wissenschaftlichen Expertengremiums im Bundeskanzleramt vereinbart. Dies geschah aus der Erkenntnis, dass die Politik in Gesundheitsnotlagen weitreichende und schnelle Entscheidungen bei in der Regel begrenztem und sich ständig änderndem Wissensstand treffen muss. Angesichts dessen kommt der Vorbereitung und Begleitung politischer Entscheidungen durch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eine große Bedeutung zu. Auf diese Weise können die verschiedenen Aspekte – insbesondere aber auch die Folgen – von Entscheidungen besser beleuchtet und in die Abwägung einbezogen werden. Zugleich sorgen wir damit für mehr Akzeptanz und Transparenz. Der Expert:innenrat arbeitet ehrenamtlich und unabhängig und stellt Überlegungen zu kurz-, mittel- und langfristigen Perspektiven und Handlungsoptionen zur Bewältigung der Pandemie und Steigerung der Resilienz an. Er erarbeitet Empfehlungen für die Pandemiebewältigung und zur Vorbeugung von weiteren Pandemien.

Diesem Gremium gehören u.a. auch Christine Falk (Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Immunologie), Michael Meyer-Hermann (Leiter der Abteilung System-Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung) und Leif Erik Sander (Leiter der Forschungsgruppe Infektionsimmunologie und Impfforschung der Charité) an.

Mir ist sehr wohl bewusst, dass mein Fachwissen als Jurist nicht zur Beantwortung gesundheitspolitischer Fragen ausreicht.
Mit den Argumenten aus den unterschiedlichen wissenschaftlichen Bereichen für und gegen eine Impflicht habe ich mich daher über Monate intensiv auseinandergesetzt, um zu einer ausgewogenen Meinung zu gelangen.

Als Jurist kann ich Ihnen jedoch versichern, dass Regeln immer auf gesetzlichen Grundlagen beruhen und dies auch für das Vorgehen des RKI gilt.

Mit freundlichen Grüßen,
Till Steffen