Sehr geehrter Herr Blohm!

Der Volksentscheid ist ein legitimes Mittel um die Bürger direkt an der Meinungsbildung und vor allem an der Entscheidung teilhaben zu lassen. Ich würde gern eine deutliche Steigerung der Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürger sehen, die Möglichkeit besteht z.B. im Volksentscheid. Nach meiner Auffassung muss es den Bürgern auch innerhalb der Wahlperiode möglich sein auf die wesentlichen Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Ein Abgeordneter ist genauso mit Fehlern behaftet, wie jeder andere, aber er besitzt im Moment die demokratische Legitimation Entscheidungen zu treffen. Die Entscheidungen für den Euro, für die EU-Verfassung sind nach meiner Frage wesentliche Entscheidungen die unsere Bürger betroffen haben, sie hätten also einer Legitimation durch das Volk bedurft, gleiches gilt aber auch für viele andere Dinge. Die Argumentation, dass die Bürger doch gar nicht im Detail wüßten was von Ihrer Entscheidung abhängt zeigt nach meiner Auffassung das Problem. Die Politik hat die Pflicht den Bürgern zu erläutern was sie tut, wenn sie es nicht vermag, dann muss sie sich nicht wundern, wenn die Bürger es nicht mehr verstehen und dann ablehnen. Eine qualitativ bessere Politik würde dieses Problem zukünftig vielleicht lösen und den Willen der Bevölkerung nach mehr Beteiligung vielleicht von selbst reduzieren. Ich hoffe, dass sie die kürze meiner Antwort akzeptieren.

MfG Toralf Schnur
FDP Direktkandidat
Bundestagswahlkreis 17