Frage an Ulrich Lange von Heike R. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Lange,
ich habe 2 Fragen;
Am letzten Samstag kam ich aus Berlin zurück. Auf den Autobahnen nur "Elefantenrennen" der LKW, die kilometerlang benötigt haben, ehe mal einer den anderen überholt hat. Die Autobahn dadurch aber immer 2 Spuren versperrt war, die reinste Tortur.
1. Wann endlich geht der Gesetzgeber ganz massiv gegen diese rücksichslosen Fahrer vor?
2. Baustelle an Baustelle, aber niemand der gearbeitet hat.
Wann endlich erlaubt der Gesetzgeber ausländischen Anbietern dreischichtig an 7 Tagen in der Woche zu bauen? Ich war kürlich in Dubai, da kann man zusehen, wie es voran geht; Bei uns läuft es ab wie vor 50 JAhren, absolut nicht mehr zeitgemäß; Wenn deutsche Firmen es nicht können, sollten ausländische nur noch bauen; es ist doch nicht hinnehmbar, dass alles so schleppend geht;
Mit freundlichem Gruß
Heike Rogall
Sehr geehrte Frau Rogall,
für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen.
Die von Ihnen kritisierten "Elefantenrennen" sind zeitweise ein Ärgernis für PKW-Fahrer auf unseren Autobahnen. Generell hat die Polizei aber die rechtliche Möglichkeit, gegen diese Praxis des Überholens vorzugehen und macht dies auch häufig. Eine Verschärfung, wie von Ihnen gefordert, halte ich weder für notwendig noch gerechtfertigt, da die rechtlichen Vollzugsmaßnahmen vorliegen.
Ihre Kritik, dass zeitweise an längeren Straßenbaustellen nicht gearbeitet wird und sich der Ausbau oder die Sanierung verzögert und damit auch die Beeinträchtigung zu lange den Verkehr stört, kann ich nachvollziehen. Ich stimme aber nicht mit Ihnen darin überein, dass wir in Deutschland Gesetze verabschieden sollten, nach denen an Straßenbaustellen an sieben Tagen in der Woche rund um die Uhr gearbeitet werden muss, um das Straßenprojekt in Rekordzeit zu beenden. Ein besserer Weg ist, bei Ausschreibungen den Unternehmen Anreize zu bieten, den Bau oder die Sanierung schnell zu erledigen. Dies halte ich für den richtigen Ansatz, um die Zeiten für Beeinträchtigungen bei Baustellen zu reduzieren.
Mit freundlichen Grüßen
MdB Ulrich Lange
Weitere Fragen an Ulrich Lange
Auf die Beschäftigten, als tragende Säule der Bahn, werden wir natürlich ein besonderes Augenmerk legen und darauf achten, dass sie eine gute Zukunft haben.
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Selbstverständlich werde ich dem Antrag zustimmen, wenn er im Plenum zur Abstimmung steht. Doch der Antrag wird natürlich nicht unmittelbar für Besserung sorgen.
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter: