Sehr geehrter Herr Dittjen,

Vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Feinstaub.

Zunächst einmal möchte ich klar stellen, dass nicht die Halter von Dieselfahrzeugen in die Kritik geraten sind, sondern die Automobilindustrie. Diese hat nämlich die Zeichen der Zeit nicht erkannt und die Ausrüstung von Dieselfahrzeugen mit entsprechenden Filtern
verschlafen. Außerdem sollen Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter gefördert werden über
einen Bonus bei der Kfz-Steuer. Auch die Nachrüstung von Pkws wird gefördert.

Es nicht so, dass unsere Bemühungen zur Reduktion der Feinstaubbelastung sich ausschließlich auf Dieselfahrzeugfilter beschränken. Aber es handelt sich hier um das zentrale, weil schnell und am besten wirksame Instrument zur Reduktion der Spitzenbelastungen aus dem Verkehr.

Sie haben Recht, die Quellen für die Luftschadstoffe, aus denen Feinstaub entsteht, sind vielfältig. Eine Besondere Bedeutung kommt aber dem Verkehrsbereich zu. Eine Reduktion der Russpartikel aus Dieselfahrzeugen ist für viele Ballungszentren ein entscheidender Beitrag zum Schutz von Mensch und Umwelt.

Wir haben in den letzten Jahren die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass innerhalb der nächsten Dekade die Feinstaubbelastung wirksam begrenzt werden kann. Wir haben ein ganzes Bündel von Einzelmaßnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung auf den Weg gebracht. Feinstäube entstehen auch in Haushalten, bei Industrieprozessen, in
Feuerungsanlagen, Kraft- und Fernheizwerken, Kleinfeuerungsanlagen und sogar in der Landwirtschaft (Ammoniak aus der Intensivtierhaltung). Neben den direkten Stauemissionen müssen auch Feinstäube, die aus chemischen Reaktionen von Schwefeloxiden und Stickoxiden und Ammoniak entstehen, eingedämmt werden. Der Straßenverkehr ist lediglich eine der Quellen, jedoch sorgt er mit den signifikant höchsten Zuwachsraten beim Feinstaub für die Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte in den Städten.

Wir haben in allen Bereichen die Emissionswerte abgesenkt. Beispiele sind die Großfeuerungsanlagen-Verordnung vom Juli 2004, Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinien, Vorgaben zur Überwachung im Bundesimmissionsschutzgesetz und die Festlegung von Grenzwerten in der 22. Bundesimmissionsschutzverordnung. Außerdem gibt es jetzt die Möglichkeit, den Anspruch auf saubere Luft auch einzuklagen.

Die Maut soll eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene bewirken. Mit der ökologischen Steuerreform soll auch die Markteinführung von Erdgasautos ermöglicht werden. Der Bund hat auch die Handlungsgrundlagen für die Länder und Kommunen längst geschaffen.

Handlungsbedarf besteht zB. auch beim Einsatz von Holz und anderen festen Brennstoffen in häuslichen Anlagen (Kaminen) oder Kleingewerbe, weil deren Nutzung als Alternative zu fossilen Brennstoffen zunehmen wird. Wenn hier nichts geschieht, werden die Emissionen aus diesen Anlagen die der Großen übertreffen. Auch diese kleinen Anlagen müssen wir mit Blick auf die Emissionen dem Stand der Technik anpassen, um
Feinstaub einzudämmen.

Wir werden uns weiter für Grenzwerte und Normen in den verschiedenen Bereichen einsetzen, wobei viele Regelungen von der EU-Kommission beschlossen werden. EU-weite Regelungen sind hier sehr wichtig, da Feinstaub natürlich nicht vor Grenzen halt macht.

Ich hoffe, aus meiner Antwort wird klar, dass wir das Thema Feinstaub auf keinen Fall einseitig angehen, sondern dass die Bemühungen und Lösungsvorschläge zur Reduktion der Feinstaubbelastung sehr vielfältig sind.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Gauderer