Sehr geehrter Herr H.,

bereits seit zwei Jahren beschäftigt die Pandemie Politik und Menschen. In dieser Zeit wurden wir vor die Herausforderung gestellt, möglichst viele Menschen zu schützen und gleichzeitig nicht zu sehr in deren Freiheit einzugreifen. Bei der Impfpflicht handelt es sich daher um eine äußert komplexe Frage, die rechtlich, medizinisch und insbesondere ethisch sorgsam abgewogen werden muss.

Die Krankenhausdaten zeigen, dass der Impfstoff aktuell das wirksamste Mittel ist, um zu verhindern, dass das Gesundheitssystem überlastet wird. Der Impfstoff schützt zwar nicht immer vor Ansteckung, dafür aber meist vor einem schweren Verlauf. Genau das ist notwendig, um die Funktionalität unseres Gesundheitssystems zu erhalten. Impfen ist der Weg aus der Pandemie und die Rückkehr zu einem freiheitlichen Normalzustand. Aus diesem Grund habe ich für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt.

Eine allgemeine Impfpflicht ist aber ein deutlich schwerwiegenderer Eingriff. Daher ist es für mich besonders wichtig, alle milderen Mittel zuerst auszuschöpfen. Die Aufklärung über den Impfstoff muss deutlich verbessert werden. Deshalb setze ich mich für ein verpflichtendes Beratungsgespräch mit der Möglichkeit ein, sich von medizinischem Personal über die Wirkungsweise des Impfstoffes zu informieren. Daneben sehe ich große Chancen in der Zulassung und Beschaffung antiviraler Medikamente.

In einem zweiten Schritt bedarf es bei noch nicht ausreichender Impfquote einer altersbedingten Impfpflicht. Diese darf nur befristet und muss an die regelmäßige Überprüfung der Impfquote und die Belastung auf den Intensivstationen gebunden sein. Nur solange sie notwendig ist, um den Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern und die Pandemie einzudämmen, darf diese altersbedingte Impfpflicht bestehen.

Ich halte dieses Vorgehen in zwei Schritten für das mildeste verfügbare Mittel, um die Menschen vor neuen Wellen zu schützen und weitere endlose Lockdowns endgültig zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Valentin Abel, MdB