Frage an Volker Ullrich von Tim K. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Dr. Volker Ullrich,
Art. 38 GG
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Ich wende mich an sie, in der Hoffnung mehr über ihren Standpunkt zum Thema Vorratsdatenspeicherung in Erfahrung zu bringen und gleichzeitig die Begründung für diesen zu erfahren.
Da dieses Thema mich und viele andere junge Menschen in Augsburg interessiert und eventuell Sorgen bereitet, könnten sie als der Vertreter unserer Interessen, uns diese nehmen.
Ich hoffe, dies bereitet ihnen einen nicht zu großen Aufwand.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen,
Tim Kaelble
Sehr geehrter Herr Kaelble,
haben Sie vielen Dank für Ihre Antwort zur Vorratsdatenspeicherung.
Ich darf Ihnen zu diesem Zweck einen Link zu meiner Rede zum Thema Vorratsdatenspeicherung im Deutschen Bundestag am 18. März 2015 zusenden, in welcher ich meine Standpunkte in 5 Minuten zusammengefasst habe.
Das von mir eingeforderte Handeln des Bundesjustizministers ist durch die Eckpunkte des Bundesjustizministers vom 15. April 2015 zur Mindestspeicherfrist erfüllt worden.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Ullrich, MdB
Weitere Fragen an Volker Ullrich
Im Sinne einer verstärkten Patientensicherheit soll auch das Spektrum der heilpraktischen Behandlung überprüft werden
Ich halte es für beachtlich, dass in einem funktionierenden Rechtstaat die Grenzen dessen, was im Einzelfall als verfassungswidrig gilt, austariert werden müssen.
Die MMT ist unter Ökonomen sehr umstritten. Zudem weise ich darauf hin, dass die Europäische Zentralbank unabhängig ist.
Bedauerlicherweise sind Tierversuche nach derzeitigem Stand, zumindest in einem gewissen Umfang, unvermeidbar.