Frage von Mark S. • 17.01.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024
Der Expertenrat hat eine Empfehlung abgegeben.
Der Expertenrat hat eine Empfehlung abgegeben.
Grundsätzlich gilt, dass forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge ordentlich zuzulassen sind, bevor diese auf einer öffentlichen Straße bewegt werden dürfen.
Aufgrund Haushaltskonsolidierung und der erfolgten Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können fortgeführt werden.
Wie Sie sicherlich wissen, habe ich die Idee des Deutschlandtickets entwickelt und stets dafür geworben.
Es musste eine Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen aufgrund erforderlicher Haushaltskonsolidierung erfolgen.