Frage von Thomas H. • 05.07.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 12.03.2024
Welche Vorschläge konkret unterbreitet werden, entscheiden die Ressortminister zu selbst.
Welche Vorschläge konkret unterbreitet werden, entscheiden die Ressortminister zu selbst.
Das BMDV hat eine Infoseite zur EU-Richtlinie 2022/2561 mit Hinweisen, Fragen und Antworten veröffentlicht.
Viele Punkte aus „X-ROAD FÜR DEUTSCHLAND - Lehren aus der estnischen Verwaltungsdigitalisierung“ finden Sie innerhalb der Digitalstrategie.
Wie Sie beispielsweise der Berichterstattung zur Stammstrecke entnehmen können, trage ich, wo mir möglich, gerne zur Aufklärung bei.
Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.
Schon vor der Regelung bestanden Möglichkeiten zur Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30.