Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.
Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf.
Den Vertrieb hat nicht die Bundesregierung organisiert, sondern die Deutsche Bahn.
Dass es bei der durch die Bahn organisierten Verteilung zu Serverproblemen kam, haben alle bedauert.
Ich bin der Meinung, dass wir größere Maßnahmen, die bestenfalls keine Einschränkungen mit sich ziehen, zu erledigen haben.
Zur Verbesserung der Lebensqualität tragen vielerlei Faktoren bei. Das Abweichen von der Regelgeschwindigkeit muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.