Ich sehe Ihren Punkt - aus genannten Gründen jedoch eher nicht die Aufgabe der Politik, den Unternehmen in diesem Bereich entsprechende Vorgaben zu machen.
Antwort 22.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Antwort 28.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Grundsätzlich sollten wir Steuergelder so einsetzen, dass in der Breite Effekte erzielt und Anreize gesetzt werden.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Eine Entschädigung findet nicht im Sinne eines Lastenausgleichs statt.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten daran, gute Rahmenbedingungen für die Herstellung und Verwendung von E-Fuels zu setzen, damit sie schnellstmöglich zum Einsatz kommen können.
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Eine Impfpflicht hat seinerzeit keine Mehrheit gefunden. Weiter wird die Bundesregierung Maßnahmen während der Pandemie prüfen.
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
