Frage an Volkmar Vogel bezüglich Verkehr

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Volkmar Vogel
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Frage von Benjamin G. •

Frage an Volkmar Vogel von Benjamin G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Vogel,

erst einmal möchte ich mich bei Ihnen für ihre Arbeit als Abgeordneter bedanken. Ich glaube Sie erfüllen eine gesellschaftlich sehr bedeutsame Rolle, auch wenn ich vielleicht nicht immer mit ihrer Partei eine Meinung bin, aber ich finde es wichtig, die Bedeutsamkeit und den Dank für diese teilweise schwierigen Herausforderungen zu formulieren.

Ich habe allerdings auch einige Fragen an Sie zu richten:

1. Was halten Sie von den Vorschlägen einiger ihrer Kollegen aus der Union eine PKW-Maut einzuführen, den auch Verkehrsminister Ramsauer Ende letzten Jahres ins Gespräch gebracht hatte (u.a. hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,659372,00.html ) ?

2. Oder schlagen Sie an dieser Stelle einen differenzierteren Vorschlag, insbesondere einen unter ökologischen und sozialen Gesichtspunkten vor?

3. Mit wieviel Mehreinnahmen könnte man im Verkehrsetat jährlich rechnen?

Ich freue mich auf Ihre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Benjamin Göhler

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Göhler,

vielen Dank für Ihre Frage vom 08. April 2010. Gerne beantworte ich zusammenfassend Ihre Fragen zur Pkw-Maut.

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer machte bereits darauf aufmerksam, dass die Pkw-Maut nicht im Koalitionsvertrag steht. Daher ist Sie nicht auf den Tagesordnungen der Regierung oder des Bundestages zu finden!

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Vogel
Mitglied des Deutschen Bundestages