Frage an Volkmar Vogel bezüglich Verkehr

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Volkmar Vogel
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Frage von Guido F. •

Frage an Volkmar Vogel von Guido F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Vogel,

ich danke Ihnen für Ihre Reaktion auf meine Anfrage vom 27.02.2011, möchte jedoch darauf hinweisen, dass es mir nicht vorrangig um ältere Kraftfahrer ging, sondern generell um solche, bei denen signifikante Einschränkungen der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit vorliegen, die nicht auf den Missbrauch psychoaktiver Substanzen zurückzuführen sind.

Welche Kontrollmechanismen sichern also, dass auch Personen, deren Eignungsmängel sich nicht durch Rasen, Drängeln oder Drogengebrauch äußern, rechtzeitig auffällig werden und ihre Kraftfahreignung überprüft werden kann?
Laut Unfallstatistik entfallen schließlich nur ca. 22% aller Verkehrsunfälle mit Personenschäden auf die Ursachen "Alkoholeinfluss", "nicht angepasste Geschwindigkeit" und "ungenügender Abstand" (vgl. http://tinyurl.com/VUStat ). 78% dieser Unfälle haben also andere Ursachen.

Auf das Nichtbeachten der Vorfahrt sind übrigens kaum weniger Unfälle mit Personenschäden zurückzuführen als auf nicht angepasste Geschwindigkeit, und durch Fehler beim Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren oder beim Ein- und Anfahren kam es in den vergangenen Jahren sogar zu mehr solcher Unfälle.
Ich habe trotzdem noch niemals erlebt, dass die Polizei zur Verhinderung derartiger Fehler gezielt Kontrollen an Kreuzungen, Einmündungen oder Ausfahrten vorgenommen hätte, bin aber schon an vielen Tausend mobilen und stationären Geschwindigkeitskontrollen vorbeigefahren.
Kann es sein, dass es bei Verkehrskontrollen weniger um Verkehrssicherheit geht, sondern vielmehr darum, dass sie möglichst einfach und wirtschaftlich rentabel durchzuführen sind?

Da Sie selbst den Einwand anführten, ältere Kraftfahrer seien "in der Unfallstatistik insgesamt nicht besonders auffällig", möchte ich Sie abschließend noch fragen, ob Sie dabei die gefahrene Kilometerleistung berücksichtigt haben. Sind 65- bis 80-Jährige genauso viel mit dem Auto unterwegs wie z.B. 30- bis 45-Jährige?

Freundliche Grüße
Guido Friedewald

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CDU

Sehr geehrter Herr Friedewald,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. Mai 2011.
Die Polizei führt Verkehrskontrollen in Eigenregie durch. Das hängt von der Anzahl der einsetzbaren Polizisten – übrigens Landessache – und der einsetzbaren Ausstattung zur Verkehrsüberwachung ab. Wie breit gefächert Verkehrskontrollen durchgeführt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden, hängt damit von den zuständigen Landesbehörden ab.

Statistiken, die Unfallzahlen in Abhängigkeit von Alter und Fahrleistung setzen sowie eine Beurteilung der Schuldfrage einbeziehen, was im Sinn Ihrer Anfrage notwendig wäre, sind mir nicht bekannt. Jedoch hat die EU bereits den Führerschein mit Ablaufdatum per Richtlinie vorgesehen, wie ich in meiner letzten Antwort ausgeführt habe.

Mit freundlichen Grüßen,

Volkmar Vogel
Mitglied des Deutschen Bundestags