Sehr geehrter Herr Prasse,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.de vom 23.02.2010.

(...) Über die Hälfte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union produzieren Wein. Die Weinauswahl im Restaurant des Europäischen Parlaments ist jedoch sehr unausgewogen: zwei deutschen Weißweinen stehen 15 französische gegenüber. Beim Rotwein ist das Verhältnis noch drastischer: Ein einziger "Roter" wird aus Deutschland ausgeschenkt, während unsere französischen Nachbarn mit 32 Rotweinen vertreten sind. (...)

(...) In Folge einer Ausschreibung wurden durch die Kommission im Jahr 2008 19 hochwertige Kaffeemaschinen gekauft, zu einem Stückpreis von 6.880 EUR. Ihre durchschlittliche Funktionsdauer beträgt 10 Jahre, die Kommission hat einen Wartungsvertrag über 8 Jahre (die rechtliche Höchstfrist) mit abgeschlossen. (...)

(...) Meines Erachtens kann und soll es jedoch nicht Aufgabe des Personalrats sein, einigen wenigen Kindern von Beschäftigten auf Steuerzahlerkosten das Skifahren beizubringen, zumal in der Rechtsgrundlage von Maßnahmen zugunsten der Beschäftigten gesprochen wird und von Familienangehörigen nicht die Rede ist. (...)

(...) die Türkei erhält Geld aus dem MEDA-Programm sowie aus sonstigen Programmen für Umweltprojekte, für nicht-militärische Infrastrukturprojekte, Demokratieprojekte und ähnliches. Ziel ist es, der Türkei zu helfen, ein freiheitliches und demokratisches Land mit Meinungsfreiheit und Minderheitenrechten zu werden, aus dem die Menschen nicht mehr in Scharen auswandern wollen. (...)