Sehr geehrte Frau Kraus-Dorgathen,

zunächst möchte ich betonen, dass wir uns bei dieser Diskussion im Zuständigkeitsbereich der Bundespolitik bewegen. Als Landtagsabgeordneter habe ich hierauf keinen unmittelbaren Einfluss.

Die Abwrackprämie wird als mögliches Konjunkturprogramm diskutiert, um die Autoindustrie in der aktuellen Krise zu unterstützen. Ich halte eine solche Prämie für nicht zielführend, da hierbei nur eine Branche im Fokus steht. Vielmehr sollte es allgemeine Entlastungen für Bürger, Handwerker und kleine Unternehmen geben.

Des Weiteren setzt eine solche Prämie nach meiner persönlichen Auffassung den falschen Anreiz, weiterhin Wege mit dem Auto zurückzulegen, anstatt jeweils das sinnvollste Verkehrsmittel auszuwählen.

In Nordrhein-Westfalen haben wir verstärkt in unsere Infrastruktur (vor allem ÖPNV) investiert. Hier einige Beispiele aus meiner Heimat Aachen:

Am Bahnhof Herzogenrath entsteht ein zusätzliches Gleis, um die Bahnverbindungen nach Heerlen/ Maastricht ausbauen zu können.

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) startet ab Juni auf der Linie Aachen- Hamm und ab Dezember auf der Linie Aachen-Dortmund mit neuen Zügen, die mehr Fahrgäste aufnehmen können und zeitgleich mehr Komfort bieten (z.B. W-Lan, besserer Handyempfang).

Die Entwicklung des Euregio-Railport in Stolberg als neuer Umschlagsbahnhof für Güter ist ein wichtiger Schritt, um wieder mehr Güter auf die Schiene zu verlagern.

Der Ausbau der Linie RB1 bis nach Baesweiler ist ebenfalls ein wichtiges Projekt für die Region. Hier wird eine Stadt komplett neu an das Bahnsystem angebunden. Aachen ist in Zukunft schneller per Bahn als mit dem Auto erreichbar. Ich rechne damit, dass viele Pendler umsteigen werden.

Auf Initiative meiner Fraktion im Kreis Aachen (heute StädteRegion) entsteht der Radschnellweg RS4, der Herzogenrath mit der Aachener Innenstadt verbindet. Die Strecke wird mit einem eBike in voraussichtlich 20 Minuten zurücklegbar sein. Mit dem Auto werden derzeit mindestens 30 Minuten, oft auch 45 Minuten, benötigt.

All diese konkreten Investitionen in die Verbesserung der Infrastruktur halte ich für zielführender als Prämien.
Es ist meine Überzeugung, dass ein gutes Angebot auch dazu führt, dass es verstärkt genutzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Dr. Werner Pfeil MdL