Frage an Wolfgang Schäuble von Klaus R. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Schäuble,
auch wenn Sie es vorziehen, hier auf diesem Portal zu schweigen, möchte ich Ihnen gerne diese Frage stellen.
Wie stehen Sie einem Smartphoneverbot im Bundestag gegenüber? Wenn man sich die Bundestagsdebatten im Fernsehen anschaut, sieht man oft verschiedene Abgeordnete (besonders Frau Merkel tut sich da hervor), die mehr oder weniger gelangweilt mit ihrem Smartphone spielen. Das ist doch kein gutes Vorbild für Kinder und Jugendliche. Wie soll man denen erklären, dass im Schulunterricht absolutes Handyverbot gerechtfertigt ist, wenn man die Abgeordneten pausenlos an ihren Handies sieht? Zumal für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar ist, ob dort jetzt staatstragende Entscheidungen gefällt werden, oder ob die Abgeordneten gerade bei Tinder sind oder ihrem Partner/ihrer Partnerin mitteilen, dass es abends Kartoffelsuppe gibt.
Viele Grüße
K. R.
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.