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Halten Sie die Aufarbeitung der Pädophilie-Debatte innerhalb der Grünen und die Distanzierung im Jahr 2013 für ausreichend?

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Zoe Mayer
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Frage von Benjamin D. •

Halten Sie die Aufarbeitung der Pädophilie-Debatte innerhalb der Grünen und die Distanzierung im Jahr 2013 für ausreichend?

Sehr geehrte Frau Mayer,

mich interessiert Ihre Einschätzung zur Aufarbeitung der Pädophilie-Debatte innerhalb der Grünen. Halten Sie diese sowie die Distanzierung im Jahr 2013 für ausreichend? Welche Faktoren haben aus Ihrer Sicht den Zeitpunkt dieser Aufarbeitung bestimmt?

Quelle: https://www.gruene.de/artikel/aufarbeitung-und-verantwortung

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr D.,

in der Debatte um eine Entkriminalisierung des Sexualstrafrechts gab es in der Grünen Partei vor allem Anfang der 1980er Jahre den Versuch pädophiler Interessensgruppen, die Straffreiheit pädophiler Beziehungen im politischen Programm zu verankern. Für mich und meine Partei steht fest: Diese Forderungen waren zu keinem Zeitpunkt akzeptabel. 

Die Forderung von Straffreiheit für pädophile Beziehungen bei den Grünen in den 1980er Jahren hat im Bundestagswahlkampf 2013 eine große Rolle gespielt. In den Medien, in der Partei, aber auch bei den Wähler*innen wurde die berechtigte Frage laut, warum die Partei im Sinne von Transparenz und Glaubwürdigkeit über diesen Teil der Geschichte nicht ausreichend informiert hat und ihn nicht früher aufgeklärt hatte. Die Parteispitze entschied im Mai 2013, die Geschichte der Grünen rund um die Forderung nach Straffreiheit für pädophile Beziehungen von unabhängiger Seite aufarbeiten zu lassen. Dazu wurde ein Forschungsprojekt des Parteienforschers Prof. Franz Walter am Göttinger Institut für Demokratieforschung mit 209.000 Euro gefördert. Ende 2014 wurde das Projekt mit einem Bericht abgeschlossen.

Es hätten schon viel früher Konsequenzen gezogen werden müssen. Meine Partei ist den inakzeptablen Forderungen nicht in der nötigen Konsequenz entgegengetreten und hat erst viel zu spät die Verantwortung übernommen. Das war falsch und meine Partei bedauert, dass viele Jahre verstrichen sind, ohne eine vollständige Aufklärung und Aufarbeitung herbeizuführen und eine Entschuldigung auszusprechen. 

Die umfangreiche Aufarbeitung, die online öffentlich (https://cms.gruene.de/uploads/assets/Broschuere_Aufarbeitung_und_Verantwortung_Online.pdf) einsehbar ist, halte ich für ausreichend. 

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Zoe Mayer

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