Bewältigung des Strukturwandels in der Braunkohleförderung

Der Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen wurde abgelehnt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
88
Enthalten
8
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 126 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Enrico StangeEnrico StangeDIE LINKE23 - Leipzig Land 1 Dafür gestimmt
Portrait von Gerd LippoldGerd LippoldDIE GRÜNEN23 - Leipzig Land 1 Enthalten
Portrait von Oliver FritzscheOliver FritzscheCDU24 - Leipzig Land 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Petra KöppingPetra KöppingSPD24 - Leipzig Land 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Svend-Gunnar KirmesSvend-Gunnar KirmesCDU25 - Leipzig Land 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin KöditzKerstin KöditzDIE LINKE25 - Leipzig Land 3 Dafür gestimmt
Portrait von Hannelore DietzscholdHannelore DietzscholdCDU26 - Leipzig Land 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Ronald PohleRonald PohleCDU27 - Leipzig 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Juliane NagelJuliane NagelDIE LINKE28 - Leipzig 2 Nicht beteiligt
Portrait von Andreas NowakAndreas NowakCDU29 - Leipzig 3 Dagegen gestimmt
Uwe WurlitzerAfD29 - Leipzig 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian GemkowSebastian GemkowCDU30 - Leipzig 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia MaicherClaudia MaicherDIE GRÜNEN30 - Leipzig 4 Enthalten
Portrait von Christine ClaußChristine ClaußCDU31 - Leipzig 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk PanterDirk PanterSPD31 - Leipzig 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Cornelia FalkenCornelia FalkenDIE LINKE32 - Leipzig 6 Dafür gestimmt
Wolf-Dietrich Rost MdLWolf-Dietrich RostCDU32 - Leipzig 6 Dagegen gestimmt
Portrait von Holger MannHolger MannSPD32 - Leipzig 6 Dagegen gestimmt
Portrait von Franz SodannFranz SodannDIE LINKE33 - Leipzig 7 Dafür gestimmt
Holger GasseHolger GasseCDU33 - Leipzig 7 Dagegen gestimmt
Portrait von Volker TiefenseeVolker TiefenseeCDU34 - Nordsachsen 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Luise Neuhaus-WartenbergLuise Neuhaus-WartenbergDIE LINKE35 - Nordsachsen 2 Dafür gestimmt
Portrait von Jörg KiesewetterJörg KiesewetterCDU35 - Nordsachsen 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Volkmar WinklerVolkmar WinklerSPD36 - Nordsachsen 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Frank KupferFrank KupferCDU36 - Nordsachsen 3 Dagegen gestimmt

Braunkohleabbau- und verstromung sind gegenwärtig in einigen Regionen in Sachsen, insbesondere in der Lausitz, der wirtschaftliche Hauptzweig des Freistaates. Die Entwicklungen hin zu einem Ausstieg aus der Braunkohle wird die Regionen in Sachsen beeinflussen, weshalb DIE LINKE bereits zu jetzigem Zeitpunkt Vorkehrungen dafür treffen möchte.

In ihrem Gesetzentwurf will die Fraktion in einem ersten Schritt durch die Errichtung eines "Braunkohle-Strukturwandelförderfonds Sachsen" die finanziellen Voraussetzungen zur Bewältigung des Strukturwandels schaffen. Diesem Sondervermögen des Landes sollen jährlich mindestens 10 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt zugeführt werden. Diese Mittel sollen für Investitions- und Forschungsvorhaben sowie zur Verbesserung der ökologischen, sozialen und infrastrukturellen Maßnahmen verwendet werden.

Der Gesetzesentwurf wurde vom entsprechenden Ausschuss geprüft, mit der Empfehlung diesen abzulehnen. In einer namentlichen Gesamtabstimmung wurde der Entwurf deshalb von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE enthielten sich ihrer Stimmen.

 

Links: