Rücktrittsforderung

CDU und FDP scheiterten mit ihrer Forderung, die Schleswig-Holsteinische Wissenschaftsministerin Waltraud Wende zu entlassen.

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Dafür gestimmt
27
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
1
Abstimmungsverhalten von insgesamt 69 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas RotherThomas RotherSPD32 - Lübeck-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd HeinemannBernd HeinemannSPD15 - Kiel-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Martin HabersaatMartin HabersaatSPD31 - Stormarn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen WeberJürgen WeberSPD14 - Kiel-West Dagegen gestimmt
Portrait von Torsten AlbigTorsten AlbigSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Kai VogelKai VogelSPD25 - Pinneberg Dagegen gestimmt
Portrait von Kirsten Eickhoff-WeberKirsten Eickhoff-WeberSPD12 - Neumünster Dagegen gestimmt
Portrait von Birte PaulsBirte PaulsSPD Dagegen gestimmt
Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und TorneschBeate RaudiesSPD22 - Elmshorn Dagegen gestimmt
Kai DolgnerKai DolgnerSPD11 - Rendsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias von PeinTobias von PeinSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit HerdejürgenBirgit HerdejürgenSPD21 - Steinburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf StegnerRalf StegnerSPD10 - Rendsburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf SchulzeOlaf SchulzeSPD35 - Lauenburg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Sandra RedmannSandra RedmannSPD19 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Serpil MidyatliSerpil MidyatliSPD9 - Eckernförde Dagegen gestimmt
Portrait von Jette Waldinger-ThieringJette Waldinger-ThieringSSW Dagegen gestimmt
Portrait von Flemming MeyerFlemming MeyerSSW6 - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Lars HarmsLars HarmsSSW2 - Husum Dagegen gestimmt

In ihrem Antrag forderten CDU und FDP einerseits die "Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten", da dieser
"das Parlament [...] mit der Äußerung belogen [habe], Ministerin Wende [hätte] an dem entsprechenden Beschluss des Präsidiums der Universität Flensburg "nicht mitgewirkt"".
die Kritik der Opposition mit abwertenden Ausdrücken wie "Geschrei und Gekläff" (Hamburger Morgenpost vom 10.04.2014) bezeichnet habe.
Demonstranten "respektlos, töricht und dumm" (Kieler Nachrichten vom 20.06.2014)genannt habe.
(vgl. Drs. 18/2203)

Außerdem fordern sie die Entlassung der Wissenschaftsministerin Waltraud Wende, welche in Konflikt mit der Staatsanwaltschaft geraten war.

CDU und FDP scheiterten mit ihrem Antrag.
Am 12.09.2014 trat Waltraud Wende von ihrem Posten als Wissenschaftsministerin zurück.

Weiterführende Links:
Rücktritt der Bildungsministerin: Waltraud Wende war zu unangepasst (Spiegel Online)
Kieler Bildungsministerin Waltraud Wende tritt zurück (Welt)
Bildungsministerin zurückgetreten: Ein Rückschlag für Albig (FAZ)

© Bild: SPD Schleswig-Holstein/flickr CC BY 2.0