Rücktrittsforderung

CDU und FDP scheiterten mit ihrer Forderung, die Schleswig-Holsteinische Wissenschaftsministerin Waltraud Wende zu entlassen.

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Dafür gestimmt
27
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
1
Abstimmungsverhalten von insgesamt 69 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Torsten Albig Torsten Albig SPD Dagegen gestimmt
Portrait von Rasmus Andresen Rasmus Andresen DIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Jörn Arp Hans-Jörn Arp CDU 20 - Steinburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Baasch Wolfgang Baasch SPD 33 - Lübeck-West Dagegen gestimmt
Portrait von Angelika Beer Angelika Beer PIRATEN 12 - Neumünster Dagegen gestimmt
Portrait von Axel Bernstein Axel Bernstein CDU 27 - Segeberg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Marret Bohn Marret Bohn DIE GRÜNEN 11 - Rendsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick Breyer Patrick Breyer PIRATEN Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes Callsen Johannes Callsen CDU 6 - Schleswig Dafür gestimmt
Astrid Damerow Astrid Damerow CDU 1 - Südtondern Dafür gestimmt
Portrait von Kai Dolgner Kai Dolgner SPD 11 - Rendsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Volker Dornquast Volker Dornquast CDU 26 - Segeberg-West Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Dudda Wolfgang Dudda PIRATEN Dagegen gestimmt
Portrait von Peter Eichstädt Peter Eichstädt SPD 34 - Lauenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Kirsten Eickhoff-Weber Kirsten Eickhoff-Weber SPD 12 - Neumünster Dagegen gestimmt
Portrait von Anke Erdmann Anke Erdmann DIE GRÜNEN 14 - Kiel-West Dagegen gestimmt
Portrait von Heike Franzen Heike Franzen CDU 5 - Schleswig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen Maria-Elisabeth Fritzen DIE GRÜNEN 19 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Heinrich Garg Heinrich Garg FDP 13 - Kiel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Hauke Göttsch Hauke Göttsch CDU 10 - Rendsburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Daniel Günther Daniel Günther CDU 9 - Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Martin Habersaat Martin Habersaat SPD 31 - Stormarn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Hartmut Hamerich Hartmut Hamerich CDU 19 - Ostholstein-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Lars Harms Lars Harms SSW 2 - Husum Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd Heinemann Bernd Heinemann SPD 15 - Kiel-Ost Dagegen gestimmt

In ihrem Antrag forderten CDU und FDP einerseits die "Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten", da dieser
"das Parlament [...] mit der Äußerung belogen [habe], Ministerin Wende [hätte] an dem entsprechenden Beschluss des Präsidiums der Universität Flensburg "nicht mitgewirkt"".
die Kritik der Opposition mit abwertenden Ausdrücken wie "Geschrei und Gekläff" (Hamburger Morgenpost vom 10.04.2014) bezeichnet habe.
Demonstranten "respektlos, töricht und dumm" (Kieler Nachrichten vom 20.06.2014)genannt habe.
(vgl. Drs. 18/2203)

Außerdem fordern sie die Entlassung der Wissenschaftsministerin Waltraud Wende, welche in Konflikt mit der Staatsanwaltschaft geraten war.

CDU und FDP scheiterten mit ihrem Antrag.
Am 12.09.2014 trat Waltraud Wende von ihrem Posten als Wissenschaftsministerin zurück.

Weiterführende Links:
Rücktritt der Bildungsministerin: Waltraud Wende war zu unangepasst (Spiegel Online)
Kieler Bildungsministerin Waltraud Wende tritt zurück (Welt)
Bildungsministerin zurückgetreten: Ein Rückschlag für Albig (FAZ)

© Bild: SPD Schleswig-Holstein/flickr CC BY 2.0

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