Prävention antichristlicher Gewalt

Der AfD-Antrag zur Prävention von Gewalttaten gegen christliche Asylbewerber wurde mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD abgelehnt. Die CDU-Fraktion enthielt sich.

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Dafür gestimmt
7
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
24
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Maik KowalleckMaik KowalleckCDU29 - Saalfeld-Rudolstadt II Enthalten
Portrait von Knut KorschewskyKnut KorschewskyDIE LINKE19 - Sonneberg I Dagegen gestimmt
Katharina KönigKatharina König-PreussDIE LINKE29 - Saalfeld-Rudolstadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Roberto KobeltRoberto KobeltDIE GRÜNEN36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf KießlingOlaf KießlingAfD Dafür gestimmt
Portrait von Jörg KellnerJörg KellnerCDU16 - Sömmerda / Gotha III Nicht beteiligt
Portrait von Ralf KalichRalf KalichDIE LINKE33 - Saale-Orla-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Margit JungMargit JungDIE LINKE41 - Gera I Nicht beteiligt
Portrait von Mike HusterMike HusterDIE LINKE36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Elke HolzapfelElke HolzapfelCDU8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Enthalten
Portrait von Gudrun HolbeGudrun HolbeCDU11 - Kyffhäuserkreis II Enthalten
Portrait von Uwe HöhnUwe HöhnSPD18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III Dagegen gestimmt
Portrait von Björn HöckeBjörn HöckeAfD1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Michael HeymMichael HeymCDU12 - Schmalkalden-Meiningen I Enthalten
Portrait von Matthias HeyMatthias HeySPD15 - Gotha II Dagegen gestimmt
Portrait von Christian HerrgottChristian HerrgottCDU34 - Saale-Orla-Kreis II Enthalten
Portrait von Corinna HeroldCorinna HeroldAfD Dafür gestimmt
Portrait von Susanne Hennig-WellsowSusanne Hennig-WellsowDIE LINKE25 - Erfurt II Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg HenkeJörg HenkeAfD36 - Saale-Holzland-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Madeleine HenflingMadeleine HenflingDIE GRÜNEN22 - Ilm-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Oskar HelmerichOskar HelmerichSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter HausoldDieter HausoldDIE LINKE42 - Gera II Dagegen gestimmt
Portrait von Steffen HarzerSteffen HarzerDIE LINKE20 - Hildburghausen II / Sonneberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Ronald HandeRonald HandeDIE LINKE13 - Schmalkalden-Meiningen II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan GruhnerStefan GruhnerCDU33 - Saale-Orla-Kreis I Nicht beteiligt

Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit 7 Ja-Stimmen, 42 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen abgelehnt.

Darin fordert die AfD die Landesregierung auf:

  • detaillierte Statistiken zum Ausmaß der religiös motivierten Übergriffe, inkl. Dunkelziffer und Anwerbeversuchen von Salafisten, zu veröffentlichen
  • Asylbewerber in Landeserstaufnahmestellen vor religiös motivierten Gewalttaten zu schützen, indem sie die Verbreitung extremistischer Propaganda vermeide und angezeigte Straftaten konsequent verfolgt.

Als Anhaltspunkt für ihren Antrag nennt die AfD Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, die das Risiko für Christen, Opfer von Gewalttaten zu werden als sehr hoch einstufe. Besonders betroffen seien hiervon zum Christentum konvertierte Muslime.

Diese Forderungen wurden als Alternative zu einem Antrag der CDU gestellt, der mit den Gegenstimmen aller Landtagsfraktionen abgelehnt wurde. Neben einigen inhaltlichen Überschneidungen der Anträge forderte die CDU zusätzlich den detaillierteren und verpflichtenden Unterricht in religiöser Toleranz für Asylbewerber. Ein weiteres Anliegen der CDU-Fraktion war, zu verhindern, dass christliche Symbole als Folge der Auseinandersetzung mit dem Salafismus und Islamismus aus dem öffentlichen Raum verbannt werden.