Heroinbehandlung für Schwerstabhängige

Mit ihrem Antrag wollte die SPD die Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bewegen, um rechtliche Rahmenbedingungen für eine heroingestützte Behandlung Schwerstsuchtabhängiger zu schaffen. Das Anliegen fand keine Mehrheit im Parlament.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
49
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
0
Nicht beteiligt
26
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ulrich NollUlrich NollFDP/DVP9 - Nürtingen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas OelmayerThomas OelmayerDIE GRÜNEN64 - Ulm Nicht beteiligt
Portrait von Günther OettingerGünther OettingerCDU13 - Vaihingen Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph PalmChristoph PalmCDU15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph PalmerChristoph PalmerCDU2 - Stuttgart II Dagegen gestimmt
Boris PalmerDIE GRÜNEN62 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Günther-Martin PauliGünther-Martin PauliCDU63 - Balingen Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst PfisterErnst PfisterFDP/DVP55 - Tuttlingen-Donaueschingen Nicht beteiligt
Portrait von Werner PfistererWerner PfistererCDU34 - Heidelberg Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold PixReinhold PixDIE GRÜNEN46 - Freiburg I Dafür gestimmt
Portrait von Rainer PrewoRainer PrewoSPD43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Margot QueitschMargot QueitschSPD47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Werner RaabWerner RaabCDU31 - Ettlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Renate RastätterRenate RastätterDIE GRÜNEN28 - Karlsruhe II Dafür gestimmt
Portrait von Helmut RauHelmut RauCDU50 - Lahr Dagegen gestimmt
Portrait von Nicole RazaviNicole RazaviCDU11 - Geislingen Dagegen gestimmt
Portrait von Heribert RechHeribert RechCDU29 - Bruchsal Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus Dieter ReichardtKlaus Dieter ReichardtCDU36 - Mannheim II Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang ReinhartWolfgang ReinhartCDU23 - Main-Tauber Nicht beteiligt
Portrait von Martin RivoirMartin RivoirSPD64 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Wilhelm RöhmKarl-Wilhelm RöhmCDU61 - Hechingen-Münsingen Dagegen gestimmt
Portrait von Karl RombachKarl RombachCDU54 - Villingen-Schwenningen Dagegen gestimmt
Portrait von Christine RudolfChristine RudolfSPD14 - Bietigheim-Bissingen Dafür gestimmt
Portrait von Helmut Walter RüeckHelmut Walter RüeckCDU22 - Schwäbisch-Hall Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich RülkeHans-Ulrich RülkeFDP/DVP44 - Enz Dagegen gestimmt

Diamorphin (Heroin) ist derzeit keine verschreibungsfähige Substanz. Nach den jetzigen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist der Einsatz nur ausnahmsweise zu wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken möglich.

Um es in der medizinischen Versorgung zur Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger verwenden zu können, müsste es aus Anlage I des § 1 (1) BtMG (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel) in Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) überführt werden.Die SPD befürwortet eine solche Änderung des BtMG.

Durch die Rechtsunsicherheit ist die Fortführung eines Substitutionsprogamms in Karlsruhe nicht gesichert.