Heroinbehandlung für Schwerstabhängige

Mit ihrem Antrag wollte die SPD die Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bewegen, um rechtliche Rahmenbedingungen für eine heroingestützte Behandlung Schwerstsuchtabhängiger zu schaffen. Das Anliegen fand keine Mehrheit im Parlament.

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Dafür gestimmt
49
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
0
Nicht beteiligt
26
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ingo RustIngo RustSPD19 - Eppingen Dafür gestimmt
Portrait von Nikolaos SakellariouNikolaos SakellariouSPD22 - Schwäbisch-Hall Nicht beteiligt
Portrait von Bernhard SchätzleBernhard SchätzleCDU47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Volker SchebestaVolker SchebestaCDU51 - Offenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan ScheffoldStefan ScheffoldCDU25 - Schwäbisch Gmünd Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried ScheuermannWinfried ScheuermannCDU44 - Enz Dagegen gestimmt
Nils Schmid MdB SPDNils SchmidSPD9 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Claus SchmiedelClaus SchmiedelSPD12 - Ludwigsburg Dafür gestimmt
Portrait von Peter SchneiderPeter SchneiderCDU66 - Biberach Nicht beteiligt
Portrait von Klaus SchüleKlaus SchüleCDU46 - Freiburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin SchützKatrin SchützCDU28 - Karlsruhe II Dagegen gestimmt
Portrait von Marcel SchwehrMarcel SchwehrCDU49 - Emmendingen Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich SckerlHans-Ulrich SckerlDIE GRÜNEN39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Edith SitzmannEdith SitzmannDIE GRÜNEN47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Gisela SplettGisela SplettDIE GRÜNEN27 - Karlsruhe I Dafür gestimmt
Portrait von Willi StächeleWilli StächeleCDU52 - Kehl Dagegen gestimmt
Wolfgang StaigerSPD24 - Heidenheim Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang StehmerWolfgang StehmerSPD13 - Vaihingen Dafür gestimmt
Portrait von Rainer StickelbergerRainer StickelbergerSPD58 - Lörrach Dafür gestimmt
Portrait von Johannes StoberJohannes StoberSPD27 - Karlsruhe I Dafür gestimmt
Portrait von Monika StolzMonika StolzCDU64 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard StratthausGerhard StratthausCDU40 - Schwetzingen Nicht beteiligt
Portrait von Peter StraubPeter StraubCDU59 - Waldshut Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus TappeserKlaus TappeserCDU62 - Tübingen Nicht beteiligt
Portrait von Stefan TeufelStefan TeufelCDU53 - Rottweil Dagegen gestimmt

Diamorphin (Heroin) ist derzeit keine verschreibungsfähige Substanz. Nach den jetzigen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist der Einsatz nur ausnahmsweise zu wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken möglich.

Um es in der medizinischen Versorgung zur Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger verwenden zu können, müsste es aus Anlage I des § 1 (1) BtMG (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel) in Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) überführt werden.Die SPD befürwortet eine solche Änderung des BtMG.

Durch die Rechtsunsicherheit ist die Fortführung eines Substitutionsprogamms in Karlsruhe nicht gesichert.