Planungssicherheit für bayerische Hochschulen

Die SPD fordert von der Staatsregierung, auf Einsparungen im Bereich der Hochschulen und Universitäten zu verzichten. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit im Parlament.

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Dafür gestimmt
69
Dagegen gestimmt
89
Enthalten
0
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Margit WildMargit WildSPD306 - Regensburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Harald SchneiderHarald SchneiderSPD606 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Inge AuresInge AuresSPD408 - Kulmbach Dafür gestimmt
Portrait von Christoph RabensteinChristoph RabensteinSPD403 - Bayreuth Nicht beteiligt
Adelheid Rupp mit ihrem HundAdelheid RuppSPD103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Martin GüllMartin GüllSPD112 - Dachau Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD126 - Rosenheim-West Dafür gestimmt
Portrait von Achim WernerAchim WernerSPD118 - Ingolstadt, Neuburg a.d.Donau Dafür gestimmt
Portrait von Isabell ZachariasIsabell ZachariasSPD108 - München-Schwabing Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard RoosBernhard RoosSPD205 - Passau-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Angelika WeikertAngelika WeikertSPD502 - Nürnberg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD309 - Weiden i.d.OPf. Dafür gestimmt
Portrait von Paul Raphael WengertPaul Raphael WengertSPD711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Christa NaaßChrista NaaßSPD506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen, Nicht beteiligt
Portrait von Kathrin SonnenholznerKathrin SonnenholznerSPD117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Natascha KohnenNatascha KohnenSPD123 - München-Land-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Harald GüllerHarald GüllerSPD702 - Augsburg-Stadt-West Dafür gestimmt
Markus RinderspacherMarkus RinderspacherSPD107 - München-Ramersdorf Nicht beteiligt
Portrait von Simone StrohmayrSimone StrohmayrSPD703 - Aichach-Friedberg Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchusterStefan SchusterSPD504 - Nürnberg-West Dafür gestimmt
Portrait von Karin PranghoferKarin PranghoferSPD602 - Aschaffenburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar HalbleibVolkmar HalbleibSPD609 - Würzburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold PerlakReinhold PerlakSPD209 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Diana StachowitzDiana StachowitzSPD105 - München-Moosach Dafür gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Nicht beteiligt

Wie die Grünen und die Freien Wähler will auch die SPD die Staatsregierung dazu bewegen, auf den erwarteten Ansturm auf die bayerischen Universitäten im Jahr 2011 aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs zu reagieren und die beschlossenen Sparmaßnahmen rückgängig zu machen.

In einem offenen Brief drohten die Vorsitzenden der Universität Bayern e.V. und der Hochschule Bayern e.V. Ministerpräsident Seehofer mit der Kündigung des Innovationsbündnisses Hochschule 2013. Mit dem Bündnis hatten sich die bayerischen Hochschulen und Universitäten verpflichtet, den nötigen Ausbau ihrer Einrichtungen vorzunehmen, um den doppelten Abiturjahrgang bewältigen zu können. Im Gegenzug wurde den Universitäten und Hochschulen vom Freistaat Bayern Planungssicherheit zugesichert.

Wie die Anträge von Grünen und Freien Wählern scheiterte der Dringlichkeitsantrag der SPD an den Gegenstimmen der Regierungskoalition. Unterstützung erhielt die SPD von den Grünen und den Freien Wählern.