Verpflichtender Besuch einer NS-Gedenkstätte

Die Freien Wähler scheiterten mit ihrem Antrag, den Besuch einer NS-Gedenkstätte auch in den Lehrplänen von Real-, Haupt- und Förderschulen zu verankern.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
68
Enthalten
2
Nicht beteiligt
50
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU408 - Wunsiedel, Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Inge AuresInge AuresSPD408 - Wunsiedel, Kulmbach Dafür gestimmt
Portrait von Tessa GansererTessa GansererDIE GRÜNEN501 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Michael BrücknerMichael BrücknerCSU501 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Arif TaşdelenArif TaşdelenSPD501 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen BlazerMartin StümpfigDIE GRÜNEN505 - Ansbach-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Peter BauerPeter BauerFREIE WÄHLER505 - Ansbach-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen StröbelJürgen StröbelCSU505 - Ansbach-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Manuel WestphalManuel WestphalCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Walter NusselWalter NusselCSU507 - Erlangen-Höchstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Alexandra HiersemannAlexandra HiersemannSPD507 - Erlangen-Höchstadt Dafür gestimmt
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Nicht beteiligt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Dafür gestimmt
Porträt Petra GuttenbergerPetra GuttenbergerCSU509 - Fürth Dagegen gestimmt
Portrait von Gabi SchmidtGabi SchmidtFREIE WÄHLER510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Nicht beteiligt
Harry Scheuenstuhl Harry ScheuenstuhlSPD510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dafür gestimmt
Portrait von Hans HeroldHans HeroldCSU510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert DünkelNorbert DünkelCSU511 - Nürnberger Land Dagegen gestimmt
Portrait von Volker BauerVolker BauerCSU512 - Roth Dagegen gestimmt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Hans Jürgen FahnHans Jürgen FahnFREIE WÄHLER601 - Aschaffenburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Winfried BausbackWinfried BausbackCSU602 - Aschaffenburg-West Nicht beteiligt
Thomas MützeThomas MützeDIE GRÜNEN602 - Aschaffenburg-West Nicht beteiligt
Portrait von Martina FehlnerMartina FehlnerSPD602 - Aschaffenburg-West Nicht beteiligt
Portrait von Sandro KirchnerSandro KirchnerCSU603 - Bad Kissingen Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler forderten in ihrem Antrag einen verpflichtenden Besuch einer KZ-Gedenkstätte oder eines NS-Dokumentationszentrums auch für Förder-, Mittel- und Realschulen. Bisher ist dieser Besuch lediglich für bayerische Gymnasiasten obligatorisch.
Für ihren Antrag erhielten die Freien Wähler Unterstützung der anderen Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Argumente waren unter anderem der besorgniserregende Anstieg von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland, insbesondere in Bayern.
Laut der Studie der Bertelsmann-Stiftung "Deutsche und Juden - Verbindende Vergangenheit, trennende Gegenwart?" wollen 58 % der Befragten einen finalen Schlussstrich unter das Thema der Judenverfolgung ziehen und nicht mehr so oft darüber sprechen. 81 % der Befragten möchten die Geschichte der Shoa hinter sich lassen. Dieses Ergebnis sei alarmierend.
Die vier Säulen Gedenken, Dokumentation, Forschung und Bildung seien essentiell. Besonders durch eine gute Bildung könne Parolen und Ressentiments entgegengewirkt und Hass und Verbrechen vorgebeugt werden. Einen Unterschied bei den einzelnen Schularten sehen die Befürworter des Antrags hierbei nicht.
Gerade in Schulen, die viele Menschen mit unterschiedlichem kulturellen Hintergrund besuchen, müsse man eine Erinnerungskultur aufbauen und dafür seien Begegnungen und Besuche geschichtsträchtiger Orte genau richtig. Denn etwas zu verleugnen oder zu ignorieren, das man gelesen hat, sei leicht, anders sei das, wenn man eine KZ-Gedenkstätte besucht hat.
Außerdem sei, um das Grauen der NS-Zeit zu verstehen, kein Bildungsgrad und kein Intelligenzquotient notwendig.
Die CSU-Fraktion argumentierte dagegen, gerade bei Förderschulen sei "ein achtsamer Blick, vor allem auf Schülerinnen und Schüler mit kognitiven und emotionalen Einschränkungen, notwendig." Gerade auf Haupt- und Förderschulen seien viele Flüchtlings- und Migrantenkinder, die meisten davon Muslime. Diese hätten keinen Zugang zu unserer Vergangenheit. Der Besuch von KZ-Gedenkstätten sei außerdem kein Mittel, um Antisemitismus vorzubeugen.
Weiterführende Links:
Pflichtbesuch, was sonst? Lisa Scheremet, Jüdische Allgemeine
Zentralrat der Juden: Jeder Schüler soll KZ-Gedenkstätte besuchen Zeit Online