Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Diether Dehm | DIE LINKE | 43 - Hannover-Land I | Dagegen gestimmt | |
Ekin Deligöz | DIE GRÜNEN | 255 - Neu-Ulm | Enthalten | |
Karamba Diaby | SPD | 72 - Halle | Dafür gestimmt | |
Esther Dilcher | SPD | 167 - Waldeck | Dafür gestimmt | |
Sabine Dittmar | SPD | 248 - Bad Kissingen | Dafür gestimmt | |
Bijan Djir-Sarai | FDP | 108 - Neuss I | Enthalten | |
Alexander Dobrindt | CDU/CSU | 226 - Weilheim | Dafür gestimmt | |
Anke Domscheit-Berg | DIE LINKE | 60 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I | Dagegen gestimmt | |
Michael Donth | CDU/CSU | 289 - Reutlingen | Dafür gestimmt | |
Katja Dörner | DIE GRÜNEN | 96 - Bonn | Dagegen gestimmt | |
Marie-Luise Dött | CDU/CSU | 117 - Oberhausen - Wesel III | Dafür gestimmt | |
Siegbert Droese | AfD | 153 - Leipzig II | Dagegen gestimmt | |
Katharina Dröge | DIE GRÜNEN | 95 - Köln III | Dagegen gestimmt | |
Christian Dürr | FDP | 28 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land | Dafür gestimmt | |
Hansjörg Durz | CDU/CSU | 253 - Augsburg-Land | Dafür gestimmt | |
Hartmut Ebbing | FDP | 79 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf | Enthalten | |
Harald Ebner | DIE GRÜNEN | 268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe | Enthalten | |
Thomas Ehrhorn | AfD | 44 - Celle - Uelzen | Dagegen gestimmt | |
Berengar Elsner von Gronow | AfD | 146 - Soest | Dagegen gestimmt | |
Thomas Erndl | CDU/CSU | 227 - Deggendorf | Dafür gestimmt | |
Klaus Ernst | DIE LINKE | 250 - Schweinfurt | Dagegen gestimmt | |
Wiebke Esdar | SPD | 132 - Bielefeld - Gütersloh II | Dafür gestimmt | |
Saskia Esken | SPD | 280 - Calw | Dafür gestimmt | |
Michael Espendiller | AfD | 128 - Steinfurt III | Dagegen gestimmt | |
Marcus Faber | FDP | 66 - Altmark | Dafür gestimmt |
Das oberste Ziel des Bundeswehreinsatzes ist laut Antrag der Bundesregierung die Stärkung der afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte. Bis zu 1.300 Soldat*innen sollen nach Afghanistan entsandt werden. Der Einsatz soll für 12 Monate vom 1. April 2019 bis 31. März 2020 verlängert werden, die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf rund 360,9 Mio. Euro. Hauptsächlich werden die deutschen Einsatzkräfte in Kabul, Bagram, Kundus und Masar-e Scharif eingesetzt.
Im Einzelnen ergeben sich aus diesen Aufträgen für die Bundeswehr folgende Aufgaben:
- Mitwirkung an der Führung der "Mission Resolute Support" in Afghanistan, Erstellung eines Lagebildes und Verantwortung für Masar-e Scharif und zum militärischen Bereich des örtlichen Flugplatzes
- Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte auf ministerieller und institutioneller Ebene, Korpsebene und niedriger Führungsebene
- Ausbildung, Beratung und Unterstützung der unabhängigen afghanischen Wahlkommission aufgrund der Präsidentschaftswahlen 2018/19
- Sicherung, Schutz und ggf. Evakuierung und Bergung militärischer und ziviler Kräfte
- taktischer Lufttransport und Verwundetenlufttransport
- Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit
- diplomatische und konsularische Vertretungen, in denen deutsches Personal eingesetzt ist, sollen in Gefährdungs- und Notlagen geschützt und gesichert werden
- Grundlage für den Einsatz sind der NATO-Einsatzbeschluss, die Zustimmung der afghanischen Regierung sowie die konstitutive Zustimmung des Bundestages.
Mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Teilen der FDP wurde der Antrag angenommen. Gegen den Antrag stimmten die Fraktionen Die Linke, die AfD und die Hälfte der Grünen-Abgeordneten. Auch Teile der FDP stimmten dagegen, ebenso wie die fraktionslosen Mitglieder des Bundestages. Einige SPD-Abgeordnete stimmten im Gegensatz zur Mehrheit ihrer Fraktion gegen den Antrag, darunter u.a. Michael Schrodi und Cansel Kiziltepe.
In der Debatte gedenkt Aydan Özoguz (SPD) den 58 gefallenen deutschen Soldaten seit Beginn des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Sie erklärt dazu, dass die Sicherheitslage in Afghanistan auch nach 18 Jahren kritisch sei.
Jens Kestner (AfD) kritisiert, die Augen seien davor verschlossen worden, dass zu viel Interessen existierten, die für seine Vorstellungen nicht greifbar wären und bis heute nicht vorstellbar seien.