Fragen und Antworten

Abstimmverhalten

Nebentätigkeiten

Nebentätigkeit Kunde / Organisation Interval Einkommen Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren
Mitglied des Beirates, ehrenamtlich
Erfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021
Erfasst am: 05.07.2021
Letzte Änderung am Datensatz: 05.07.2021
Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Digitale Agenda
Land: Deutschland
Initiative #SheTransformsIT, Berlin
Berlin
Deutschland
05.07.2021
Mitglied des Beirates, ehrenamtlich
Erfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021
Erfasst am: 05.07.2021
Letzte Änderung am Datensatz: 05.07.2021
Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Digitale Agenda
Land: Deutschland
Co:Lab Denklabor & Kollaborationsplattform für Gesellschaft & Digitalisierung e.V.
Berlin
Deutschland
05.07.2021
Mitglied des Advisory Board des Start-up Incubator Better Together, ehrenamtlich
Erfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021
Erfasst am: 09.03.2021
Letzte Änderung am Datensatz: 09.03.2021
Kategorie: Funktionen in Unternehmen
Themen: Wirtschaft, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Land: Deutschland
Impact Hub Berlin GmbH
Berlin
Deutschland
09.03.2021
Vortrag - Andermatt Dialog
Einkommen im Jahr 2018
Erfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021
Erfasst am: 31.05.2018
Letzte Änderung am Datensatz: 03.01.2019
Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Themen: Wirtschaft
Land: Deutschland
sminds AG
Zürich
Deutschland
einmalig
3.500 € bis 7.000 €
Einkommensstufe: 2
31.05.2018

Über Anke Domscheit-Berg

Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Publizistin
Berufliche Qualifikation
M.A. European Business Administration
Wohnort
Fürstenberg/Havel
Geburtsjahr
1968

Anke Domscheit-Berg schreibt über sich selbst:

Portraiaufnahme von Anke Domscheit-Berg mit rotem Hut

Ich wurde 1968 in Premnitz im Havelland geboren, wuchs in Müncheberg, Märkisch-Oderland, auf und lebe heute in Fürstenberg/Havel im äußersten Norden Brandenburgs, in Oberhavel. Während der Wende habe ich mich als Kunststudentin in der DDR Opposition engagiert, 1988 legte die Stasi meine Akte an, auch deshalb kämpfe ich seitdem gegen staatliche Massenüberwachung. Nach der Wiedervereinigung musste ich mich wie viele andere beruflich umorientieren, suchte Arbeit im Westen, studierte erneut, diesmal Internationale Betriebswirtschaft. 1998 zog es mich in die Heimat zurück. Nach 14 Jahren bei verschiedenen Beratungs- und IT-Unternehmen war ich seit 2011 als Publizistin selbständig, veröffentlichte mehrere Bücher und zahlreiche Artikel in verschiedenen Medien, u.a. als wöchentliche Kolumnistin bei der Frankfurter Rundschau. Auch als Unternehmerin habe ich Erfahrungen gesammelt, als ich 2016 mit meinem Mann, Transparenzaktivist Daniel Domscheit-Berg eine Firma gründete, die den kommunalen Breitbandausbau nach schwedischem Vorbild unterstützen sollte. Das Unternehmen verließ ich jedoch, da ich 2017 als Abgeordnete für DIE LINKE in den Bundestag zog. 

Dort bin ich netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, stellv. Mitglied im Bildungsausschuss und im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur, außerdem Mitglied in der IuK Kommission, stellv. Beitratsmitglied bei der Bundesnetzagentur und war 2 Jahre lang in der Enquete Kommission Künstliche Intelligenz, wo ich die Arbeitsgruppe „KI und Staat“ leitete. Meine thematischen Schwerpunkte im Bundestag sind u.a.: Everything Open (Open Data, Open Source, Open Hardware, Open Government, Offene Bildungsmaterialien), IT-Sicherheit und digitaler Verbraucherschutz, Freiheitsrechte im Internet, der Ausbau der digitalen Infrastruktur (v.a. auch im ländlichen Raum), Digitale Gewalt - vor allem gegen Frauen und Mädchen, sowie die positiven und negativen Wirkungen der Digitalisierung mit Blick auf die Klimakrise, das digitale Ehrenamt und die Digitalisierung der Verwaltung - vor allem die Umsetzung des Online Zugangsgesetzes. In der Pandemie beschäftigte mich auch die Digitalisierung im Gesundheitswesen stark - von CoronaWarnApp bis zum Impfzertifikat.

Ehrenamtlich engagiere ich mich seit fast 20 Jahren für mehr Gleichberechtigung und seit mehr als 10 Jahren für eine transparentere Politik und Verwaltung (Open Government), auch digitale Bildung ist ein Herzensthema. Mit meinem Mann und anderen Mitstreiter:innen habe ich im Fürstenberger Bahnhofsgebäude den Verstehbahnhof als Bildungsort für Kinder und Jugendliche aufgebaut, mit gut ausgestatteter offener Werkstatt  (Lasercutter, diverse 3D-Drucker, Elektronik-Lötstationen im Klassensatz etc) , verschiedenen weiteren Räumlichkeiten und einem Video- und Tonstudio, das während der Pandemie als digitales Klassenzimmer genutzt werden konnte. Engagiert bin ich auch in der Flüchtlingshilfe vor Ort. 

Privat verbringe ich am liebsten Zeit in meinem Garten - mit Blumen und Gemüse oder mit textilen Handarbeiten. Im Garten am Spinnrad spinnen, Wolle von Shetlandschafen, Alpakas oder Kamelen - und alles aus Brandenburg - das ist nachhaltig, entspannt und macht Spaß. Ich Stricke und Häkele auch viel, vom Einkaufsnetz über Socken bis zum Guerillastricken (Panzer oder Bäume einstricken), und ich repariere auch gern. Bei uns werden Socken noch per Hand gestopft - von mir. Rückhalt und Ausgleich finde ich vor allem in meiner Familie, bei meinem Mann, Sohn und 6 Katzen. 

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Aktuelle Politische Ziele von Anke Domscheit-Berg:
Kandidatin Bundestag Wahl 2021

Meine politischen Ziele als Kandidatin für DIE LINKE:

  • soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit als Oberziele!
  • Mindestlohn auf 13€ erhöhen, denn nur so ist eine armutsfeste Rente überhaupt erreichbar
  • Pflegenotstand stoppen! 500€ mehr Lohn für alle Pflegekräfte JEDEN Monat, 100.000 mehr Pflegekräfte in Krankenhäusern und weitere 100.000 in Alten- und Langzeitpflege
  • Schluss mit der 2-Klassenmedizin: alle sollen in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, auch Beamte und Abgeordnete, von allen Einkünften, auch von Aktien- oder Mieteinnahmen. So steigen die Einnahmen, obwohl die Beitragssätze für die meisten Menschen sinken und die Zuzahlungen wegfallen können!
  • Wohnen muss bezahlbarer werden: Mietendeckel müssen her und jährlich 250.000 neue Sozialwohnungen
  • Vermögenssteuer (jährlich) und eine Vermögensabgabe (für die Lasten der Corona-Pandemie, einmalig erhoben, aber über 20 Jahre zu zahlen) für Reiche sorgt für mehr staatliche Einnahmen. Wir machen nicht nur Investitionspläne (für Bildung, ÖPNV, Infrastrukturen, Glasfaser, mehr Personal in Pflege oder Bildung etc.), sondern sorgen auch für ihre Finanzierung. Alle Einkommen bis 14.000 Euro machen wir steuerfrei.
  • Klimagerechtigkeit ist der einzige Weg, der Klimakrise effektiv zu begegnen, denn so erreicht man schnelle und breite Akzeptanz. Wir wollen zB. ÖPNV kostenfrei machen - ein Win Win für Klima und Menschen!
  • Niemand soll unter 1.200€ im Monat fallen - Rente, Kurzarbeitergeld, Grundsicherung, unter 1.200 ist man von Armut bedroht. Rentenarmut muss nicht sein - deshalb fordern wir eine solidarische Rentenversicherung, in die ALLE einzahlen, auch Beamte und Abgeordnete, dann können die Renten steigen und Grundrenten auf 1.200 aufgestockt werden. 
  • Ohne Frieden ist alles nichts: wir wollen Waffenexporte verbieten, denn jede Waffe findet ihren Krieg. Kriegseinsätze im Ausland lehnt die Linke ab. Wir wollen aber auch sozialen Frieden für alle, mit einem starken Sozialstaat, ohne Ausgrenzung und Ausbeutung. 

Meine persönlichen politischen Ziele als Digitalpolitikerin:

  • nachhaltige Digitalisierung: Digitalisierung ist Teil des Problems und Teil der Lösung, sie trägt massiv zur Erhöhung des CO2 Ausstoßes bei, aber ermöglicht auch notwendige Transformationen wie die Energie- und die Verkehrswende. Ich möchte politisch dafür sorgen, dass Bundespolitik die problematischen Anteile verringert und die positiven Anteile fördert. So erhöhen ein Recht auf Reparatur und eine Mindestupdatepflicht für Software in elektronischen Geräten die Nutzungsdauer und damit ihre Nachhaltigkeit. Für Rechenzentren braucht es Mindesteffizienzkriterien, für die es verbindliche Vorgaben geben muss. Der Bund muss selbst schnellstmöglich seine IT klimaneutral betreiben, davon ist er weit entfernt (siehe meine Kleine Anfrage von Ende Juni 2021 zu Digitalisierung und Nachhaltigkeit)
  • everything open: ich bin für Offenheit und Kooperation im Digitalen, d.h. konkret, ich möchte mehr: Open Source und Open Hardware, mehr Offene Schnittstellen und Offene Standards, mehr Offene Bildungsmaterialien (Open Educational Ressources), mehr Open Government (also einen transparenten Staat) mit mehr Open Data
  • gläserner Staat statt gläserne Bürger: Massenüberwachung z.B. durch Kameras im öffentlichen Raum lehne ich ab, ebenso wie eine Aufweichung des Datenschutzes. Die IT-Sicherheit von uns allen darf nicht durch Zurückhalten von Sicherheitslücken durch staatliche Stellen gefährdet werden. 
  • Digitale Gewalt eindämmen: Straferhöhungen braucht es dafür nicht, aber eine breite politische Offensive. Angefangen bei einem Demokratiefördergesetz, dass dezentrale zivilgesellschaftliche Strukturen in der Fläche langfristig fördert, die zu mehr Integration, Demokratieverständnis, Miteinander und Toleranz führen. Spezialstaatsanwaltschaften und generell ausreichend ausgebildete und ausgestattete Fachkräfte in Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden. Aber auch mehr Beratung für Betroffene und mehr Schutz für potenziell Betroffene und mehr Forschung und Daten, damit wir besser verstehen, wie man dem Problem begegnen kann. Digitaler Gewalt gegen Frauen, Mädchen und Kinder im Allgemeinen gilt dabei mein besonderes Interesse. 
  • Digitaler Verbraucherschutz: vom Recht auf Reparatur und dem Recht auf schnelles Internet über eine Pflicht zu standardisierten, einfachen AGB und bis zu einem Verbot von digitaler Werbung, die auf der Verarbeitung von verhaltensbezogenen Daten basiert reicht dieses Themenfeld. Aber auch die Einführung einer IT-Produkthaftung durch die Hersteller, verpflichtende Energieeffizienzlabels für elektronische Produkte und viele weitere Aspekte gehören für mich dazu. 
  • Digitale Verwaltung: Ich möchte, dass es endlich voran geht mit dem eGovernment in Deutschland. Ein einheitliches Portal für alle Verwaltungsdienste aller föderalen Ebenen, mit einem einzigen Login und darin eingebundenem Postfach. Das gibt es in Dänemark schon seit mehr als 10 Jahren. Es ist bürgerfreundlich, sicher und effizient. Es spart Wege, Steuergeld, Nerven und Papier. Das muss es endlich auch in Deutschland geben. Dazu möchte ich eng mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Ich war viele Jahre als Netzaktivistin in diesem Teil der Zivilgesellschaft aktiv, ich weiß, wie viel Expertise dort vorhanden ist.
  • Digitale Bildung: Der Digitalpakt hat es leider nicht gebracht, zu spät, zu wenig, zu wenig nachhaltig, zu bürokratisch, überhaupt zu viele Hürden, kein Wunder, dass die Mittel kaum ankommen in der Fläche. Digitale Bildung ist eine Mammutaufgabe, die die Länder nicht allein stemmen können. Es braucht Internet, Geräte für Schüler:innen und Lehrkräfte, gute Inhalte, eine Aus- und Weiterbildungsoffensive, ausreichend IT-Admins und am liebsten in jedem Ort einen Makerspace mit offener Werkstatt, zum Basteln, Experimentieren, Programmieren, Kennenlernen von neuen Technologien - wie wir (als gemeinnütziger Verein) mit dem www.verstehbahnhof.de im früheren Bahnhofsgebäude von Fürstenberg/Havel aufgebaut haben. 
  • Recht auf schnelles Internet: Internet ist Daseinsvorsorge, deshalb muss es ein wirkliches Recht auf schnelles Internet geben. Schon jetzt sind 100Mbit fast überall möglich - aber nicht tatsächlich verfügbar oder nur als leere Versprechen. Bis 2030 sollte es Gigabit-schnelles Netz für alle Haushalte in Deutschland geben. Dazu braucht es mehr Investitionen v.a. durch die öffentliche Hand, denn Daseinsvorsorge ist eine öffentliche Aufgabe. Ich möchte mehr Glasfaserausbau durch Kommunen, entsprechend ausgestaltete Förderrichtlinien. Die Benachteiligung von Kommunen und anderen öffentlichen Trägern muss beendet werden. Der Markt hat versagt und er wird auch weiter bei dieser Aufgabe versagen, erst Recht, wenn man glaubt, dass „der Markt das allein regelt“. 

 

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Kandidaturen und Mandate

Kandidatin Bundestag Wahl 2021

Tritt an für: DIE LINKE
Wahlkreis
Oberhavel - Havelland II
Wahlliste
Landesliste Brandenburg
Listenposition
2

Politische Ziele

Meine politischen Ziele als Kandidatin für DIE LINKE:

  • soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit als Oberziele!
  • Mindestlohn auf 13€ erhöhen, denn nur so ist eine armutsfeste Rente überhaupt erreichbar
  • Pflegenotstand stoppen! 500€ mehr Lohn für alle Pflegekräfte JEDEN Monat, 100.000 mehr Pflegekräfte in Krankenhäusern und weitere 100.000 in Alten- und Langzeitpflege
  • Schluss mit der 2-Klassenmedizin: alle sollen in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, auch Beamte und Abgeordnete, von allen Einkünften, auch von Aktien- oder Mieteinnahmen. So steigen die Einnahmen, obwohl die Beitragssätze für die meisten Menschen sinken und die Zuzahlungen wegfallen können!
  • Wohnen muss bezahlbarer werden: Mietendeckel müssen her und jährlich 250.000 neue Sozialwohnungen
  • Vermögenssteuer (jährlich) und eine Vermögensabgabe (für die Lasten der Corona-Pandemie, einmalig erhoben, aber über 20 Jahre zu zahlen) für Reiche sorgt für mehr staatliche Einnahmen. Wir machen nicht nur Investitionspläne (für Bildung, ÖPNV, Infrastrukturen, Glasfaser, mehr Personal in Pflege oder Bildung etc.), sondern sorgen auch für ihre Finanzierung. Alle Einkommen bis 14.000 Euro machen wir steuerfrei.
  • Klimagerechtigkeit ist der einzige Weg, der Klimakrise effektiv zu begegnen, denn so erreicht man schnelle und breite Akzeptanz. Wir wollen zB. ÖPNV kostenfrei machen - ein Win Win für Klima und Menschen!
  • Niemand soll unter 1.200€ im Monat fallen - Rente, Kurzarbeitergeld, Grundsicherung, unter 1.200 ist man von Armut bedroht. Rentenarmut muss nicht sein - deshalb fordern wir eine solidarische Rentenversicherung, in die ALLE einzahlen, auch Beamte und Abgeordnete, dann können die Renten steigen und Grundrenten auf 1.200 aufgestockt werden. 
  • Ohne Frieden ist alles nichts: wir wollen Waffenexporte verbieten, denn jede Waffe findet ihren Krieg. Kriegseinsätze im Ausland lehnt die Linke ab. Wir wollen aber auch sozialen Frieden für alle, mit einem starken Sozialstaat, ohne Ausgrenzung und Ausbeutung. 

Meine persönlichen politischen Ziele als Digitalpolitikerin:

  • nachhaltige Digitalisierung: Digitalisierung ist Teil des Problems und Teil der Lösung, sie trägt massiv zur Erhöhung des CO2 Ausstoßes bei, aber ermöglicht auch notwendige Transformationen wie die Energie- und die Verkehrswende. Ich möchte politisch dafür sorgen, dass Bundespolitik die problematischen Anteile verringert und die positiven Anteile fördert. So erhöhen ein Recht auf Reparatur und eine Mindestupdatepflicht für Software in elektronischen Geräten die Nutzungsdauer und damit ihre Nachhaltigkeit. Für Rechenzentren braucht es Mindesteffizienzkriterien, für die es verbindliche Vorgaben geben muss. Der Bund muss selbst schnellstmöglich seine IT klimaneutral betreiben, davon ist er weit entfernt (siehe meine Kleine Anfrage von Ende Juni 2021 zu Digitalisierung und Nachhaltigkeit)
  • everything open: ich bin für Offenheit und Kooperation im Digitalen, d.h. konkret, ich möchte mehr: Open Source und Open Hardware, mehr Offene Schnittstellen und Offene Standards, mehr Offene Bildungsmaterialien (Open Educational Ressources), mehr Open Government (also einen transparenten Staat) mit mehr Open Data
  • gläserner Staat statt gläserne Bürger: Massenüberwachung z.B. durch Kameras im öffentlichen Raum lehne ich ab, ebenso wie eine Aufweichung des Datenschutzes. Die IT-Sicherheit von uns allen darf nicht durch Zurückhalten von Sicherheitslücken durch staatliche Stellen gefährdet werden. 
  • Digitale Gewalt eindämmen: Straferhöhungen braucht es dafür nicht, aber eine breite politische Offensive. Angefangen bei einem Demokratiefördergesetz, dass dezentrale zivilgesellschaftliche Strukturen in der Fläche langfristig fördert, die zu mehr Integration, Demokratieverständnis, Miteinander und Toleranz führen. Spezialstaatsanwaltschaften und generell ausreichend ausgebildete und ausgestattete Fachkräfte in Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden. Aber auch mehr Beratung für Betroffene und mehr Schutz für potenziell Betroffene und mehr Forschung und Daten, damit wir besser verstehen, wie man dem Problem begegnen kann. Digitaler Gewalt gegen Frauen, Mädchen und Kinder im Allgemeinen gilt dabei mein besonderes Interesse. 
  • Digitaler Verbraucherschutz: vom Recht auf Reparatur und dem Recht auf schnelles Internet über eine Pflicht zu standardisierten, einfachen AGB und bis zu einem Verbot von digitaler Werbung, die auf der Verarbeitung von verhaltensbezogenen Daten basiert reicht dieses Themenfeld. Aber auch die Einführung einer IT-Produkthaftung durch die Hersteller, verpflichtende Energieeffizienzlabels für elektronische Produkte und viele weitere Aspekte gehören für mich dazu. 
  • Digitale Verwaltung: Ich möchte, dass es endlich voran geht mit dem eGovernment in Deutschland. Ein einheitliches Portal für alle Verwaltungsdienste aller föderalen Ebenen, mit einem einzigen Login und darin eingebundenem Postfach. Das gibt es in Dänemark schon seit mehr als 10 Jahren. Es ist bürgerfreundlich, sicher und effizient. Es spart Wege, Steuergeld, Nerven und Papier. Das muss es endlich auch in Deutschland geben. Dazu möchte ich eng mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Ich war viele Jahre als Netzaktivistin in diesem Teil der Zivilgesellschaft aktiv, ich weiß, wie viel Expertise dort vorhanden ist.
  • Digitale Bildung: Der Digitalpakt hat es leider nicht gebracht, zu spät, zu wenig, zu wenig nachhaltig, zu bürokratisch, überhaupt zu viele Hürden, kein Wunder, dass die Mittel kaum ankommen in der Fläche. Digitale Bildung ist eine Mammutaufgabe, die die Länder nicht allein stemmen können. Es braucht Internet, Geräte für Schüler:innen und Lehrkräfte, gute Inhalte, eine Aus- und Weiterbildungsoffensive, ausreichend IT-Admins und am liebsten in jedem Ort einen Makerspace mit offener Werkstatt, zum Basteln, Experimentieren, Programmieren, Kennenlernen von neuen Technologien - wie wir (als gemeinnütziger Verein) mit dem www.verstehbahnhof.de im früheren Bahnhofsgebäude von Fürstenberg/Havel aufgebaut haben. 
  • Recht auf schnelles Internet: Internet ist Daseinsvorsorge, deshalb muss es ein wirkliches Recht auf schnelles Internet geben. Schon jetzt sind 100Mbit fast überall möglich - aber nicht tatsächlich verfügbar oder nur als leere Versprechen. Bis 2030 sollte es Gigabit-schnelles Netz für alle Haushalte in Deutschland geben. Dazu braucht es mehr Investitionen v.a. durch die öffentliche Hand, denn Daseinsvorsorge ist eine öffentliche Aufgabe. Ich möchte mehr Glasfaserausbau durch Kommunen, entsprechend ausgestaltete Förderrichtlinien. Die Benachteiligung von Kommunen und anderen öffentlichen Trägern muss beendet werden. Der Markt hat versagt und er wird auch weiter bei dieser Aufgabe versagen, erst Recht, wenn man glaubt, dass „der Markt das allein regelt“. 

 

Abgeordnete Bundestag 2017 - 2021

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Brandenburg
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I
Wahlkreisergebnis
15,10 %
Wahlliste
Landesliste Brandenburg
Listenposition
3

Politische Ziele

 

Heute die Weichen stellen – für eine Zukunft, die sozial und gerecht ist. Für alle!

 

Ich kandidiere für den Bundestag, weil mir die Zukunft am Herzen liegt. Den aktuellen Rechtsruck halte ich für sehr gefährlich und ich möchte mich dem persönlich entgegenstellen. Mich treibt aber auch der Wunsch an, die aktuelle digitale Revolution mit einer sozialen Revolution zu begleiten - dafür ist in dieser Zeit des Umbruchs eine starke LINKE im Bundestag wichtiger als je zuvor.

 

Wir leben in einer besonderen Zeit, die als Industrielle oder Digitale Revolution beschrieben wird. Der Begriff „Revolution“ ist kein bisschen übertrieben, denn alles wird sich verändern. Zwei Drittel der heutigen Grundschüler werden in Berufen arbeiten, die wir noch nicht kennen. Die Veränderungen werden schnell passieren, weshalb wir zügig die Weichen dafür stellen müssen, dass die großartigen Potenziale der Digitalisierung dem Gemeinwohl dienen. Wenn sich Arbeitsplätze durch Automatisierung verändern oder wegfallen, brauchen wir ein Recht auf lebenslange Weiterbildung aber auch ganz neue Wege, um den durch Roboter und Software geschaffenen Reichtum umzuverteilen.

 

Künftig wird ein großer Teil der Wertschöpfung vermutlich nicht mehr über Löhne verteilt werden. Es wird aber auch bei weniger Arbeit mehr Reichtum als heute geben. Wir haben die Chance auf mehr freie Lebenszeit bei gleichzeitig mehr Wohlstand – aber nur, wenn wir kluge politische Rahmenbedingungen schaffen.

 

Die größte Herausforderung wird dabei die Umverteilung von Reichtum zum Wohle aller sein. Aber nur so lässt sich die Würde des Menschen auch in einer Gesellschaft wahren, in der es nicht mehr für jeden eine bezahlte Vollzeiterwerbstätigkeit gibt. Langfristig muss man auch über soziale Revolutionen wie das Bedingungslose Grundeinkommen ohne Scheuklappen reden und wie in Finnland auch in Deutschland Erfahrungen damit in einem Pilotprojekt sammeln. Den Kopf in den Sand zu stecken und vor der „Arbeit 4.0“ die Augen zu verschließen, hilft niemandem.

 

Ich sehe die guten Potenziale der digitalen Revolution und will dafür kämpfen, dass wir alle etwas davon haben. Kurzfristig brauchen wir eine  Kindergrundsicherung und eine Mindestrente, denn niemand sollte in einem reichen Land arm sein müssen, aber ganz besonders keine Kinder und älteren Menschen. Höhere Vermögens- und Unternehmenssteuern sollten in die Zukunft investiert werden. Dazu gehört eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur, denn nur Glasfaser taugt als Lebensader der digitalen Gesellschaft. Nicht nur Unternehmen, auch Bauernhöfe, Schulen oder Behörden brauchen schnelles Internet, um gut zu funktionieren. Für viele Menschen bedeutet ein schnelles Internet mehr Lebensqualität in der Freizeit oder mehr Freizeit, weil es oft die Voraussetzung dafür ist, auch einmal zuhause zu arbeiten und weniger pendeln zu müssen. Im Alter kann man länger in den eigenen vier Wänden leben, weil medizinische Dienste jederzeit erreichbar sind. Auch autonome Fahrzeuge wird es nur mit schnellem Internet geben. Im öffentlichen Nahverkehr können diese Fahrzeuge gerade auf dem Land günstige Verbindungen von Tür zu Tür bieten -  ohne Haltestellen und Fahrpläne, rund um die Uhr, einfach nach Bedarf.

 

Computer und ein Breitbandanschluss müssen zum Existenzminimum gehören und die Glasfaserinfrastruktur sollte wie jede andere kritische Infrastruktur (Strom- oder Wasserversorgung) in öffentlicher Hand sein, am besten in kommunaler Verwaltung, denn sie ist ein natürliches Monopol, das jeder Haushalt braucht, aber eben nur einmal. Dem freien Markt mit einseitigen wirtschaftlichen Interessen sollte man Netze der Daseinsvorsorge nicht überlassen. In Schweden besitzen Zweidrittel aller Kommunen ihr eigenes Glasfasernetz, eine Investition, die sich dort auch für die Kommunen lohnt, denn so bleibt die Netzrendite im Ort und dient dem Gemeinwohl. 

 

Vor der Zukunft braucht man keine Angst zu haben, auch wenn sich viel verändert. Es gilt nur rechtzeitig die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen, damit nicht die Interessen großer Konzerne überwiegen und den sozialen Frieden gefährden. Das Schöne an der Demokratie ist, dass wir die Macht haben, das zu verhindern und die Zukunft zum Wohle aller zu gestalten.

Kandidatin Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: DIE LINKE
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I
Wahlkreisergebnis
15,10 %
Wahlliste
Landesliste Brandenburg
Listenposition
3

Politische Ziele

/*-->*/

Heute die Weichen stellen – für eine Zukunft, die sozial und gerecht ist. Für alle!

 

Ich kandidiere für den Bundestag, weil mir die Zukunft am Herzen liegt. Den aktuellen Rechtsruck halte ich für sehr gefährlich und ich möchte mich dem persönlich entgegenstellen. Mich treibt aber auch der Wunsch an, die aktuelle digitale Revolution mit einer sozialen Revolution zu begleiten - dafür ist in dieser Zeit des Umbruchs eine starke LINKE im Bundestag wichtiger als je zuvor.

/*-->*/

 

Wir leben in einer besonderen Zeit, die als Industrielle oder Digitale Revolution beschrieben wird. Der Begriff „Revolution“ ist kein bisschen übertrieben, denn alles wird sich verändern. Zwei Drittel der heutigen Grundschüler werden in Berufen arbeiten, die wir noch nicht kennen. Die Veränderungen werden schnell passieren, weshalb wir zügig die Weichen dafür stellen müssen, dass die großartigen Potenziale der Digitalisierung dem Gemeinwohl dienen. Wenn sich Arbeitsplätze durch Automatisierung verändern oder wegfallen, brauchen wir ein Recht auf lebenslange Weiterbildung aber auch ganz neue Wege, um den durch Roboter und Software geschaffenen Reichtum umzuverteilen.

 

Künftig wird ein großer Teil der Wertschöpfung vermutlich nicht mehr über Löhne verteilt werden. Es wird aber auch bei weniger Arbeit mehr Reichtum als heute geben. Wir haben die Chance auf mehr freie Lebenszeit bei gleichzeitig mehr Wohlstand – aber nur, wenn wir kluge politische Rahmenbedingungen schaffen.

 

Die größte Herausforderung wird dabei die Umverteilung von Reichtum zum Wohle aller sein. Aber nur so lässt sich die Würde des Menschen auch in einer Gesellschaft wahren, in der es nicht mehr für jeden eine bezahlte Vollzeiterwerbstätigkeit gibt. Langfristig muss man auch über soziale Revolutionen wie das Bedingungslose Grundeinkommen ohne Scheuklappen reden und wie in Finnland auch in Deutschland Erfahrungen damit in einem Pilotprojekt sammeln. Den Kopf in den Sand zu stecken und vor der „Arbeit 4.0“ die Augen zu verschließen, hilft niemandem.

 

Ich sehe die guten Potenziale der digitalen Revolution und will dafür kämpfen, dass wir alle etwas davon haben. Kurzfristig brauchen wir eine  Kindergrundsicherung und eine Mindestrente, denn niemand sollte in einem reichen Land arm sein müssen, aber ganz besonders keine Kinder und älteren Menschen. Höhere Vermögens- und Unternehmenssteuern sollten in die Zukunft investiert werden. Dazu gehört eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur, denn nur Glasfaser taugt als Lebensader der digitalen Gesellschaft. Nicht nur Unternehmen, auch Bauernhöfe, Schulen oder Behörden brauchen schnelles Internet, um gut zu funktionieren. Für viele Menschen bedeutet ein schnelles Internet mehr Lebensqualität in der Freizeit oder mehr Freizeit, weil es oft die Voraussetzung dafür ist, auch einmal zuhause zu arbeiten und weniger pendeln zu müssen. Im Alter kann man länger in den eigenen vier Wänden leben, weil medizinische Dienste jederzeit erreichbar sind. Auch autonome Fahrzeuge wird es nur mit schnellem Internet geben. Im öffentlichen Nahverkehr können diese Fahrzeuge gerade auf dem Land günstige Verbindungen von Tür zu Tür bieten -  ohne Haltestellen und Fahrpläne, rund um die Uhr, einfach nach Bedarf.

 

Computer und ein Breitbandanschluss müssen zum Existenzminimum gehören und die Glasfaserinfrastruktur sollte wie jede andere kritische Infrastruktur (Strom- oder Wasserversorgung) in öffentlicher Hand sein, am besten in kommunaler Verwaltung, denn sie ist ein natürliches Monopol, das jeder Haushalt braucht, aber eben nur einmal. Dem freien Markt mit einseitigen wirtschaftlichen Interessen sollte man Netze der Daseinsvorsorge nicht überlassen. In Schweden besitzen Zweidrittel aller Kommunen ihr eigenes Glasfasernetz, eine Investition, die sich dort auch für die Kommunen lohnt, denn so bleibt die Netzrendite im Ort und dient dem Gemeinwohl. 

 

Vor der Zukunft braucht man keine Angst zu haben, auch wenn sich viel verändert. Es gilt nur rechtzeitig die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen, damit nicht die Interessen großer Konzerne überwiegen und den sozialen Frieden gefährden. Das Schöne an der Demokratie ist, dass wir die Macht haben, das zu verhindern und die Zukunft zum Wohle aller zu gestalten.

Kandidatin EU-Parlament Wahl 2014

Angetreten für: PIRATEN
Wahlkreis: Bundesliste
Wahlkreis
Bundesliste
Listenposition
3

Politische Ziele

Ich möchte mich vor allem für die folgenden Ziele engagieren:

  • offene, transparente, partizipative Politik und Verwaltung (= Open Government)
  • Verteidigung der Bürgerrechte - wider den Überwachungsstaat
  • Teilhabegerechtigkeit - keine Zweiklassengesellschaft in der Medizin, keine Mehrklassengesellschaft in der Rente, ein starker Mindestlohn als Brückentechnologie zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, Bildungschancen unabhängig vom sozialen Hintergrund, Inklusion und Barrierefreiheit
  • schnelle Energiewende - für ein dezentrales Energienetz, unabhängig von fossilen Energieträgern, ohne Atomstrom
  • Geschlechtergerechtigkeit - für alle Arten Geschlechter, Gleichberechtigung von Partnerschaften und Familien unabhängig von Geschlecht und sexueller Präferenz
  • friedliche Konfliktlösungen - gegen den Einsatz von Militär im Ausland
  • für ein offenes Europa, an dessen Grenzen keine Flüchtlinge mehr sterben müssen, nur weil sie von ihrem Menschenrecht auf Asyl Gebrauch machen wollen
  • für ein freies, neutrales Internet, in dem alle Menschen gleichberechtigt miteinander kommunizieren können
  • für ein modernes Urheberrecht, das in unsere digitale Gesellschaft paßt, Kreativität fördert, den Zugang zu Wissen und Kultur jedem Menschen ermöglicht und die Rechte der Urheber gegenüber den Rechteverwertern stärkt.

Kandidatin Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: PIRATEN
Wahlkreis
Oberhavel - Havelland II
Wahlkreisergebnis
3,00 %
Listenposition
2

Politische Ziele

Ich möchte mich vor allem für die folgenden Ziele engagieren: * offene, transparente, partizipative Politik und Verwaltung (= Open Government) * Verteidigung der Bürgerrechte - wider den Überwachungsstaat * Teilhabegerechtigkeit - keine Zweiklassengesellschaft in der Medizin, keine Mehrklassengesellschaft in der Rente, ein starker Mindestlohn als Brückentechnologie zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, Bildungschancen unabhängig vom sozialen Hintergrund, Inklusion und Barrierefreiheit * schnelle Energiewende - für ein dezentrales Energienetz, unabhängig von fossilen Energieträgern, ohne Atomstrom * Geschlechtergerechtigkeit - für alle Arten Geschlechter, Gleichberechtigung von Partnerschaften und Familien unabhängig von Geschlecht und sexueller Präferenz * friedliche Konfliktlösungen - gegen JEDEN Einsatz von deutschem Militär im Ausland * für ein freies, neutrales Internet, in dem alle Menschen gleichberechtigt miteinander kommunizieren können