Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Roman Reusch | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Götz Frömming | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Fabio De Masi | DIE LINKE | Nicht beteiligt | ||
Tim Ostermann | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Norbert Kleinwächter | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Doris Achelwilm | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Bernd Siebert | CDU/CSU | Nicht beteiligt | ||
Christian Wirth | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Kristina Nordt | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Joana Cotar | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Christopher Gohl | FDP | Dagegen gestimmt | ||
Nina Warken | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Birgit Malsack-Winkemann | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Uwe Witt | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Thomas Viesehon | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Steffen Kotré | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Verena Hartmann | fraktionslos | Dagegen gestimmt | ||
Helin Evrim Sommer | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Gottfried Curio | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Bernd-Bernhard Fabritius | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Kordula Kovac | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Franziska Gminder | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Corinna Miazga | AfD | Nicht beteiligt | ||
Gyde Jensen | FDP | Dagegen gestimmt | ||
Martin Schulz | SPD | Nicht beteiligt |
Laut dem Robert-Koch-Institut ist die Gefährlichkeitsstufe durch die COVID19-Pandemie seit dem 1. Juni 2021 auf "hoch" und nicht mehr wie zuvor auf "sehr hoch" einzuschätzen. Es wird jedoch ausdrücklich davor gewarnt, angesichts der positiven Entwicklung nicht nachlässig zu werden. Aus diesem Grund wird der Antrag der Bundesregierung, die epidemische Lage nationaler Tragweite zu verlängern, von der Mehrheit befürwortet. Epidemoilogen warnen vor deutlich ansteckenderen Varianten des Corona-Virus, wie beispielsweise der Delta-Variante, bei welcher die Verbreitung nicht vorhersehbar sei. Das Gesundheitssystem müsse weiterhin vor einer Überlastung geschützt werden. Zudem müsse die Bundesregierung bei unerwarteten Veränderungen der Fallzahlen nach oben auch weiterhin sofort handlungsfähig sein.
Wenn der Antrag der Bundesregierung nach drei Monaten nicht verlängert wird, gilt die Lage als aufgehoben.
Die Fraktionen CDU/CSU, SPD und B90/GRÜNE stimmten mit Ja, während AfD, FDP und DIE LINKE gegen den Antrag stimmten. Auch 13 Mitglieder der Fraktion CDU/CSU stimmten gegen den Antrag, darunter Ingo Wellenreuther, Albert Weiler und Arnold Vaatz. Auch Florian Post stimmte entgegen seiner Fraktion SPD dagegen.