Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Martin Schulz | SPD | Dafür gestimmt | ||
Wilhelm von Gottberg | AfD | Dafür gestimmt | ||
Marcus Bühl | AfD | Dafür gestimmt | ||
Helin Evrim Sommer | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Joana Cotar | AfD | Nicht beteiligt | ||
Uwe Witt | AfD | Dafür gestimmt | ||
Norbert Kleinwächter | AfD | Dafür gestimmt | ||
Gyde Jensen | FDP | Dafür gestimmt | ||
Götz Frömming | AfD | Dafür gestimmt | ||
Roman Reusch | AfD | Dafür gestimmt | ||
Doris Achelwilm | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Fabio De Masi | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Harald Weyel | AfD | Dafür gestimmt | ||
Gottfried Curio | AfD | Dafür gestimmt | ||
Corinna Miazga | AfD | Dafür gestimmt | ||
Martin Reichardt | AfD | Dafür gestimmt | ||
Verena Hartmann | AfD | Nicht beteiligt | ||
Thomas Lutze | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Anton Friesen | AfD | Dafür gestimmt | ||
Steffen Kotré | AfD | Dafür gestimmt | ||
Birgit Malsack-Winkemann | AfD | Dafür gestimmt | ||
Nina Warken | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Christian Wirth | AfD | Dafür gestimmt | ||
Franziska Gminder | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Petra Nicolaisen | CDU/CSU | 1 - Flensburg - Schleswig | Dafür gestimmt |
Seit 2008 gibt es die Operation EU NAVFOR Atalanta (European Union Naval Force), die sich der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias widmet und laut dem Antrag der Bundesregierung schon große Erfolge verzeichnen konnte. Darunter fallen die erfolgreiche Zurückdrängung der Piraterie und die demokratischen Fortschritte bei den Parlamentswahlen, welche auf das Engagement der internationalen Gemeinschaft zurückzuführen seien. Die Bundesregierung begründet die Notwendigkeit der Missionsfortführung mit der großen Bedeutung der Region als Teil wichtiger Handelsrouten zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.
Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen von EU NAVFOR Atalanta umfassen unter anderem:
- Überwachung der Küstengebiete und Schutz der Schiffe
- Sammlung und Übermittlung von Daten bezüglich seeräuberischer Aktivitäten
- Zusammenarbeit mit und Unterstützung von weiteren Missionen vor Ort, z.B. EUCAP Somalia
Bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten können eingesetzt werden, unter der Voraussetzung, dass ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ein entsprechender Beschluss des EU-Rates, so wie auch die Zustimmung des Deutschen Bundestages vorliegen. Dies soll bis zum 31. Mai 2020 andauern.
Der Regierungsantrag fordert die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Operation ATALANTA vor der Küste Somalias um ein weiteres Jahr; erstmals wurde der Einsatz im Jahr 2008 genehmigt.
Mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und Teile der Grünen wurde der Antrag der Bundesregierung angenommen. Dagegen stimmte die gesamte Linksfraktion, die Mehrheit der Grünen enthielt sich, einige Abgeordnete stimmten auch dagegen. Auch aus der SPD sprachen sich drei Abgeordnete, Cansel Kiziltepe, Hilde Mattheis und René Röspel, gegen die Verlängerung des Einsatzes aus.
Hier die Ergebnisse der Abstimmung aus dem Jahr 2018:
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Somalia (Atalanta 2018/2019)