Name | Fraktion Absteigend sortieren | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Leon Eckert | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 214 - Freising | Dagegen gestimmt | |
Jan-Niclas Gesenhues | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 128 - Steinfurt III | Dagegen gestimmt | |
Claudia Roth | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 252 - Augsburg-Stadt | Dagegen gestimmt | |
Christina-Johanne Schröder | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 28 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land | Nicht beteiligt | |
Hanna Steinmüller | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 75 - Berlin-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Robin Wagener | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 135 - Lippe I | Dagegen gestimmt | |
Bernhard Herrmann | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 163 - Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II | Dagegen gestimmt | |
Katja Keul | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 40 - Nienburg II - Schaumburg | Dagegen gestimmt | |
Christian Kühn | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 290 - Tübingen | Dagegen gestimmt | |
Tobias Lindner | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 211 - Südpfalz | Dagegen gestimmt | |
Felix Banaszak | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 116 - Duisburg II | Dagegen gestimmt | |
Boris Mijatović | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 168 - Kassel | Dagegen gestimmt | |
Anna Christmann | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 259 - Stuttgart II | Dagegen gestimmt | |
Omid Nouripour | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 183 - Frankfurt am Main II | Dagegen gestimmt | |
Marcel Emmerich | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 291 - Ulm | Dagegen gestimmt | |
Katrin Göring-Eckardt | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II | Dagegen gestimmt | |
Cem Özdemir | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 258 - Stuttgart I | Dagegen gestimmt | |
Manuela Rottmann | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 248 - Bad Kissingen | Dagegen gestimmt | |
Kordula Schulz-Asche | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 181 - Main-Taunus | Dagegen gestimmt | |
Wolfgang Strengmann-Kuhn | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 185 - Offenbach | Dagegen gestimmt | |
Johannes Wagner | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 238 - Coburg | Dagegen gestimmt | |
Bettina Hoffmann | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 170 - Schwalm-Eder | Dagegen gestimmt | |
Misbah Khan | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 208 - Neustadt - Speyer | Dagegen gestimmt | |
Renate Künast | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 81 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg | Dagegen gestimmt | |
Stephanie Aeffner | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 279 - Pforzheim | Dagegen gestimmt |
Der Antrag unter dem Titel „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ wurde von einer Gruppe Abgeordneter insbesondere der Fraktionen der FDP und DIE LINKE eingebracht. Dazu zählen unter anderem Wolfgang Kubicki, Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Gregor Gysi.
In ihrem Antrag argumentieren sie, dass die auf eine nachhaltige Entlastung des Gesundheitssystems abzielende allgemeine Impfpflicht von noch nicht abschließend geklärten Fragen abhinge. Dabei ginge es unter anderem um die Schutzdauer und den Schutzumfang der Impfung gegen COVID-19 in verschiedenen Altersgruppen. In Anbetracht der Schwere des Grundrechtseingriffes durch eine allgemeine Impfpflicht fielen diese Unwägbarkeiten besonders ins Gewicht. Deshalb solle man von einer Einführung dieser absehen.
Dennoch begrüßt der Antrag, dass sich bislang Millionen Bürger:innen gegen COVID-19 haben impfen lassen. Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen, werden aufgefordert, von Impfangeboten schnellstmöglich und umfassend Gebrauch zu machen. Ebenso wird in dem Antrag den Wissenschaftler:innen gedankt, die die Impfungen entwickelt haben. Zur Werbung für das Impfen könnten neben niedrigschwelligen Impfangeboten unter anderem persönliche Anschreiben verfasst werden.
Nicht zuletzt weist der Antrag darauf hin, dass es von verschiedenen Mandatsträger:innen immer wieder das Versprechen gegeben habe, dass keine allgemeine Impfpflicht eingeführt werde. Der Vertrauensverlust durch diesen Versprechensbruch sei schwer abzusehen und nicht zu unterschätzen. Auch deshalb solle der Bundestag mit dem Antrag bekräftigen, dass weiterhin zum Impfen aufgerufen werde, jedoch keine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geplant sei.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.