Mehr Online-Sicherheit für Minderjährige

Die Abgeordneten im EU-Parlament haben einem Bericht zugestimmt, der schärfere Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum fordert. Angesichts der zunehmenden Abhängigkeit Minderjähriger von sozialen Medien und den damit verbundenen Risiken für die psychische Gesundheit sollen schädliche, suchterzeugende Online-Praktiken wie manipulative Designs, glücksspielähnliche Funktionen, gezielte Werbung und bestimmte Formen des Influencer-Marketings für Minderjährige verboten werden. Vorgeschlagen wird zudem eine einheitliche EU-weite Mindestaltersgrenze von 16 Jahren für den Zugang zu sozialen Netzwerken sowie datenschutzfreundliche Altersverifizierungssysteme. Minderjährige unter 13 Jahren sollen keinen Zugang zu sozialen Medien wie Instagram oder TikTok mehr haben, Jugendliche unter 16 Jahren sollen nur mit Zustimmung der Eltern soziale Medien nutzen dürfen.

Der Bericht hebt hervor, dass das Gesetz über digitale Dienste (DSA) zwar ein wichtiges Instrument zum Schutz von Minderjährigen sei, nun aber konsequent und zügig umgesetzt und durch weitere Maßnahmen ergänzt werden müsse. Die Hauptverantwortung für den Online-Schutz Minderjähriger liege bei Plattformen und Anbietern digitaler Dienste, nicht bei den Eltern. Da Kinder und Jugendliche weiterhin manipulativen Geschäftsmodellen und suchterzeugenden Gestaltungsmerkmalen ausgesetzt seien, wird die EU-Kommission aufgefordert, bestehende Verbraucherschutzregeln zu überprüfen und gegebenenfalls neue Gesetzesinitiativen vorzulegen.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Insgesamt wurde der Initiativbericht mit 483 Ja-Stimmen zu 92 Nein-Stimmen bei 86 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordneten stimmten 63 dafür und 17 dagegen, es gab zehn Enthaltungen aus verschiedenen Fraktionen.