Fragen und Antworten
Antwort 29.01.2026 von Oliver Schenk CDU
Verpflichtende, einseitige Zahlungen von Dienste- oder Inhalteanbietern an Netzbetreiber sehe ich kritisch.
Antwort 30.12.2025 von Oliver Schenk CDU
Der gemeinsame Aufruf von DPG und DMG ist ein wichtiges Signal: Er unterstreicht, dass neben der Emissionsminderung auch Anpassung und Risikovorsorge deutlich stärker in den Fokus rücken müssen. Diese Debatte unterstütze ich ausdrücklich.
Antwort 29.11.2025 von Oliver Schenk CDU
Ich sehe im Omnibus daher vor allem eine Chance: für mehr Kohärenz im Digitalrecht, für weniger unnötige Bürokratie und für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit.
Antwort 10.11.2025 von Oliver Schenk CDU
Die Diskussion innerhalb der EVP-Fraktion über mögliche Begriffsregelungen für pflanzliche Produkte verfolgt das Ziel, mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen und traditionelle Bezeichnungen klar einzuordnen.
Abstimmverhalten
Abstimmung im EU-Parlament
Anpassung der Einfuhrzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA
Abstimmung im EU-Parlament
Rückführungsverordnung: Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU
Abstimmung im EU-Parlament
Vereinfachung und Umsetzung von Vorschriften für künstliche Intelligenz - Verbot von "Nudifier"-Systemen
Abstimmung im EU-Parlament
Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle als Maßnahme gegen Kindesmissbrauch
Über Oliver Schenk
Ausgeübte Tätigkeit
Staatsminister und Chef der StaatskanzleiBerufliche Qualifikation
VolkswirtWohnort
DresdenGeburtsjahr
1968