Frage von Benjamin H. • 10.07.2026
Warum haben Sie der Chatkontrolle zugestimmt, obwohl diese zuvor immer wieder scheiterte, und jetzt nur mit einem Verfahrenstrick kurz vor der Sommerpause durchgewunken werden konnte?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort ausstehend von Oliver Schenk CDU
Frage von Vinzenz S. • 13.01.2026
Wie stehen sie zum Kommissionsvorschlag zu Netzwerknutzungsgebühren für Dienste-Anbieter im Internet?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.01.2026 von Oliver Schenk CDU

Verpflichtende, einseitige Zahlungen von Dienste- oder Inhalteanbietern an Netzbetreiber sehe ich kritisch.

Frage von Alexander K. • 28.12.2025
DPG und DMG fordern aufgrund der eskalierenden Klimakrise über Rückzug aus tieferliegenden Küstenregionen an Nord- und Ostsee zu diskutieren. Aus Ihrer Sicht: Ab wann sollten wir darüber diskutieren?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 30.12.2025 von Oliver Schenk CDU

Der gemeinsame Aufruf von DPG und DMG ist ein wichtiges Signal: Er unterstreicht, dass neben der Emissionsminderung auch Anpassung und Risikovorsorge deutlich stärker in den Fokus rücken müssen. Diese Debatte unterstütze ich ausdrücklich.

Frage von Jana S. • 28.11.2025
Wie stehen Sie zum jüngsten Digitalen Omnibus?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.11.2025 von Oliver Schenk CDU

Ich sehe im Omnibus daher vor allem eine Chance: für mehr Kohärenz im Digitalrecht, für weniger unnötige Bürokratie und für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit.

Frage von Holger S. • 17.10.2025
Setzen Sie sich im Parlament dafür ein, dass politische Ressourcen stärker auf zentrale Zukunftsaufgaben konzentriert werden?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 10.11.2025 von Oliver Schenk CDU

Die Diskussion innerhalb der EVP-Fraktion über mögliche Begriffsregelungen für pflanzliche Produkte verfolgt das Ziel, mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen und traditionelle Bezeichnungen klar einzuordnen.