Verbesserung des europäischen Trinkwassers

Am 23.10.2018 wurde im Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie zur Qualität unseres Trinkwassers abgestimmt. Mit 300 von 751 Ja-Stimmen (45%) wurde die Abstimmung angenommen.

Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten 38 dafür, 15 dagegen und 39 enthielten sich. Von den 15 Nein-Stimmen gehörten 13 den Christdemokraten an, die anderen ließen sich ebenfalls konservativen Parteien zuordnen. Die Zustimmungen kamen von Seiten der Sozial- und Christdemokraten sowie vereinzelt aus anderen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
38
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg MeuthenAfD (EFDD)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Dennis RadtkeDennis RadtkeCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Martin SchirdewanMartin SchirdewanDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP)14 - Sachsen-Anhalt Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten

Die namentliche Abstimmung geht auf eine Strategie der EU-Kommission zurück, durch die das Trinkwasser in ganz Europa besser und für alle Bürger erreichbar gemacht werden sollte. Ende der 1990er Jahre wurde eine Richtlinie zur Kontrolle der Qualität des europäischen Trinkwassers eingeführt. Dadurch werden heute in mehr als 99% der Fälle die Versorgung mit hochwertigem Wasser innerhalb der Union sichergestellt. Jedoch ist diese Richtlinie nun seit mehr als 20 Jahren in Kraft und entspricht heute nicht mehr ausreichend den Qualitätsstandards.

Aus diesem Grund soll die Wasserqualität anhand von 18 neuen Kriterien in einem Prüfkatalog für unbedenkliches Wasser - darunter die Prüfung auf mögliche Schadstoffe, Bakterien oder Viren - verbessert werden. Auch Umweltkommissar Karmeno Vella äußerte sich zu diesem Thema.

"Man bringe damit die 20 Jahre alte EU-Trinkwasserrichtlinie auf den neusten Stand."

Abgestimmt wurde schließlich über den Vorschlag der Kommission, die schon bestehende Richtlinie zum europäischen Trinkwasser zu überarbeiten und den aktuellen Bedingungen anzupassen. Im weiteren Verlauf wird das Parlament mit dem Rat Verhandlungen über die endgültige Fassung der Richtlinie aufnehmen. Es sollen dadurch niedrigere Grenzwerte für Schadstoffe, ein leichterer Zugang zu Trinkwasser und mehr Vertrauen in das europäische Leitungswasser geschaffen werden.

 

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