Verbesserung des europäischen Trinkwassers

Am 23.10.2018 wurde im Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie zur Qualität unseres Trinkwassers abgestimmt. Mit 300 von 751 Ja-Stimmen (45%) wurde die Abstimmung angenommen.

Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten 38 dafür, 15 dagegen und 39 enthielten sich. Von den 15 Nein-Stimmen gehörten 13 den Christdemokraten an, die anderen ließen sich ebenfalls konservativen Parteien zuordnen. Die Zustimmungen kamen von Seiten der Sozial- und Christdemokraten sowie vereinzelt aus anderen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
38
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
MdEP Prof. Dr. Klaus BuchnerKlaus BuchnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Martin SchirdewanMartin SchirdewanDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Wolf KlinzWolf KlinzFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Nadja HirschNadja HirschFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Stefan Bernhard EckStefan Bernhard EckGUE/NGL17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten

Die namentliche Abstimmung geht auf eine Strategie der EU-Kommission zurück, durch die das Trinkwasser in ganz Europa besser und für alle Bürger erreichbar gemacht werden sollte. Ende der 1990er Jahre wurde eine Richtlinie zur Kontrolle der Qualität des europäischen Trinkwassers eingeführt. Dadurch werden heute in mehr als 99% der Fälle die Versorgung mit hochwertigem Wasser innerhalb der Union sichergestellt. Jedoch ist diese Richtlinie nun seit mehr als 20 Jahren in Kraft und entspricht heute nicht mehr ausreichend den Qualitätsstandards.

Aus diesem Grund soll die Wasserqualität anhand von 18 neuen Kriterien in einem Prüfkatalog für unbedenkliches Wasser - darunter die Prüfung auf mögliche Schadstoffe, Bakterien oder Viren - verbessert werden. Auch Umweltkommissar Karmeno Vella äußerte sich zu diesem Thema.

"Man bringe damit die 20 Jahre alte EU-Trinkwasserrichtlinie auf den neusten Stand."

Abgestimmt wurde schließlich über den Vorschlag der Kommission, die schon bestehende Richtlinie zum europäischen Trinkwasser zu überarbeiten und den aktuellen Bedingungen anzupassen. Im weiteren Verlauf wird das Parlament mit dem Rat Verhandlungen über die endgültige Fassung der Richtlinie aufnehmen. Es sollen dadurch niedrigere Grenzwerte für Schadstoffe, ein leichterer Zugang zu Trinkwasser und mehr Vertrauen in das europäische Leitungswasser geschaffen werden.

 

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