Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.08.2026 von Andreas Schwab CDU
Eine aus Sicherheitsgründen gerechtfertigte Maßnahme kann in ihrer praktischen Wirkung dennoch den Einfluss eines Gatekeepers auf Kanäle verstärken, die der DMA eigentlich unabhängig halten wollte. Sicherheitsbedenken dürfen jedoch keine Entschuldigung dafür sein, dass Gatekeeper den DMA nicht einhalten.
Antwort ausstehend von Christian Doleschal CSU
Antwort ausstehend von Svenja Hahn FDP
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.06.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Zu beachten ist auch bei Google-Bewertungen, dass etwaige Tatsachenbehauptungen wahrheitsgemäß sein müssen. Die Problematik, dass sich dort auch unwahre Äußerungen finden, die - auch wenn sie später gelöscht werden sollten - bei vielen „hängen bleiben“, ist allerdings real. Den Einrichtungen kann man dann nur raten, dies schnell bei Google zu melden oder auch rechtliche Schritte einzuleiten.