Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario W. • 06.07.2026
Sollten Großveranstaltungen mit über einer Million Teilnehmern weiterhin vollständig unter die Versammlungsfreiheit fallen,oder sollten Veranstalter stärker an den Folgekosten beteiligt werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und darf nicht durch finanzielle Hürden eingeschränkt werden.

Frage von Johann W. • 28.01.2026
hallo war letztes Jahr zum Aschermittwoch in Passau, würde auch dieses Jahr wieder dabei sein wollen. der Kreisverband Donau Ries war der Reisedienst! wo kann ich mich anmelden
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 28.01.2026 von Ulrich Lange CSU

Die Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Passau wird von der CSU-Geschäftsstelle organisiert

Frage von Stefanie R. • 13.10.2021
Martinsumzüge sind nach der aktuellen Rechtsverordnung theoretisch möglich, aber praktisch kaum umsetzbar. Wird es für diese Art von Veranstaltungen noch Nachjustierungen geben?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 13.10.2021 von Tobias Hans CDU

Deswegen soll es ab dem 29. Oktober aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Fallzahlen und der guten Impfquote im Saarland für Veranstaltungen unter freiem Himmel keine coronabedingten Beschränkungen mehr geben.

Frage von Arne S. • 05.08.2021
Ich würde mich über eine Stellungnahme zu der Absage von Open Air Veranstaltungen durch Ihre Grünen Kollegen im Bezirk Mitte freuen. Siehe Plötze Veranstaltungen im Zusammenarbeit mit der Clubcomision
Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort 24.08.2021 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Untersagung der gerade für die queere Szene wichtigen Veranstaltung "Pornceptual" im Standbad Plötzensee sehe ich kritisch. Gerade in der Pandemie müssen wir verstärkt Freiflächen für Kultur und Kunst bereitstellen.